Große Politik im Rat?

Langenhagen. Es gibt Dinge, die gehören nicht in den Rat einer kommunalen Selbstverwaltung, wie etwa die pauschalen Faschismus-Vorwürfe gegen andere Ratsmitglieder. Leider ist es wieder dazu gekommen.
Siehe ECHO vom 04. Dez. 2019 unter: https://www.extra-verlag.de/langenhagen/lokales/mitgehangen-mitgefangen-d120494.html.

Diese Vorstöße dienen immer wieder dazu, vom eigenen Unvermögen abzulenken. Und weil ohnehin schon „Unvermögen“ vorliegt, kriegen die Anwender solcher Vorwürfe das Thema auch intellektuell nicht in den Griff.

Zum einen ist festzustellen, wer honorige Bürger unserer Stadt, die auf demokratischem Wege in den Stadtrat gewählt worden sind, ansatzlos als Faschisten bezeichnet, der verkennt das Ausmaß und die Geisteshaltung des verbrecherischen links-faschistischen Systems von 1933.

Der in den Medien verbreitete “Kurzschluß“, ein Gericht hätte “bescheinigt“, daß der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, als Faschist bezeichnet werden dürfe, ist zudem falsch. So eine Entscheidung hat nämlich kein Gericht getroffen.
Vielmehr wurde im konkreten Einzelfall entschieden, daß im Bezug auf einen konkreten Sachverhalt, die Meinungsfreiheit höherwertiger ist als die persönliche Integrität des in der Öffentlichkeit stehenden Politikers Höcke.  

Der Angriff von Frau Golatka (CDU) gegen die zwei stets friedlichen AfD-Mitglieder im Stadtrat Langenhagen wurde jedoch undifferenziert und ohne Sachbezug vorgetragen. Die evtl. auch nur angedeutete Gleichsetzung dieser zwei Bürger mit den wirklichen, historischen Faschisten ist unverschämt und beleidigend – eine schlichte Ehrabschneidung und ein ganz schlechter Stil im Rat.

Leider konnte sich in diesem Zusammenhang auch das Ratsmitglied Musfeldt als Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen nicht zurückhalten. Laut ECHO meinte er: „Es gibt nur eine AfD und es gibt die menschenverachtenden Zitate derjenigen, die an der Spitze der Partei stehen, da können Sie als lokale Vertreter der AfD nicht sagen, das sind nicht wir. Sie können sich nicht selber davon ausnehmen. Wenn doch, müssen Sie konsequenterweise aus der Partei austreten.“

Wenn das der Maßstab sein soll, schauen wir uns doch mal nur wenige menschenverachtende Zitate derjenigen an, die an der Spitze der Partei Bündnis90/Die Grünen zu verorten sind:

Robert Habeck, Chef der grün-roten Partei, 22. November 2018: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wußte mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“

Claudia Roth marschiert in Hannover bei einer Demo gegen die AfD hinter Bannern mit, die kundtun: „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ und „Deutschland verrecke!

Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen (Quelle: Pflasterstrand 1982; zitiert “Nation & Europa“, Mai 1999, Seite 7): „Deutsche Helden müßte die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“

Dies ist der Boden, auf dem der Haß gedeiht! Ja, wer im Glashaus sitzt …

Und manchmal wird es auch sehr konkret, wenn es etwa um die Frühsexualisierung von Kindern geht – oder um Pädophilie. Ist das nicht etwa auch menschenverachtend? Und, wir können feststellen, es gibt nur eine Partei Bündnis90/Die Grünen!

Hier eine informative Quelle zur grünen Doppel-Moralpartei:

http://w55241n5q.homepage.t-online.de/Brosch%FCren/Die%20MoralPartei.pdf

Gerriet Kohls, Langenhagen