Langenhagen. Der Verdacht steht im Raum und die Hinweise mehren sich von Tag zu Tag. Im Wahlamt der Stadt Langenhagen wachsen sich „Unregelmäßigkeiten“ zu einem echten Wahlskandal aus.
Gefragt werden muß, wie sicher die Wahl, insbesondere die Briefwahl überhaupt ist. Offenbar gibt es einige Einfallstore, die eine Wahlverfälschung und sogar vorsätzliche Manipulation begünstigen.
Zunächst scheint festzustehen, daß Wahlzettel so gravierende Fehler aufwiesen, daß sie vom Gemeindewahlleiter Hettwer für ungültig erklärt wurden und neu gedruckt werden mußten. Einige dieser für ungültig erklärten Wahlzettel wurden aber mit den Briefwahlunterlagen an Wähler in Langenhagen verschickt.
In einem separaten Vorgang wurden Wahlzettel für die
Briefwahl verwechselt. So haben Briefwähler jene Wahlzettel erhalten, die für
einen anderen Wahlbereich vorgesehen waren. Diese Wähler konnten also nicht die
„eigenen“ Kandidaten „ankreuzen“.
Angeblich und bislang sind 167 Briefwahlunterlagen mit ungültigen Stimmzetteln
betroffen.
Diese Vorgänge wurden seitens des Wahlamtes jedoch nicht kommuniziert. Selbst der Wahlausschuß wurde über die Vorgänge nicht in Kenntnis gesetzt.
Hinzu kommt, daß von den 167 Briefwahlunterlagen mit ungültigen Stimmzetteln ganze 77 Stimmzettel von Wählern im Rathaus direkt ausgefüllt und in die vorgesehene und versiegelte Wahlurne gesteckt worden sind.
Diese versiegelte Wahlurne, tatsächlich eine gelbe Plastiktonne mit Einwurfschlitz, wird aber täglich geöffnet, um die Wahlbriefe in acht separate Tonnen zu stecken, die den einzelnen Wahlbereichen zugeordnet sind. Das findet in einem separaten Raum im zweiten Stock des Rathauses unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt.
Bei dieser Gelegenheit wurden dann offenbar die „falschen Stimmzettel“ herausgefischt und den Wählern neue Wahlunterlagen zugestellt. Die Wähler mit „falschen Unterlagen“ wurden zudem mit einem offiziellen Anschreiben unter dem Briefkopf des Bürgermeisters gebeten, sich umgehend beim Wahlamt zu melden.
Auch dieses wurde vom Wahlamt unter der Decke gehalten. Selbst der Wahlausschuß weiß von nichts. Der amtierende Bürgermeister Heuer, der selbst Kandidat für das Bürgermeisteramt ist, wurde aber offenbar umfänglich über die Vorgänge (durch Gemeindewahlleiter Hettwer?) in Kenntnis gesetzt.
Wieviel Vertrauen in eine korrekt durchgeführte Kommunalwahl ist dabei noch gerechtfertigt?
Die Bürger Langenhagens wählen am 12. September 2021 den neuen Bürgermeister sowie den Stadt- und die Ortsräte. Hinzu kommen die Wahl des Präsidenten der Region Hannover sowie die Kandidaten der Regionsversammlung.
Sollte es zu einer Bürgermeister-Stichwahl kommen, findet diese zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September 2021 statt.
Gerriet Kohls, Langenhagen