Schlagwort: Stadtverwaltung Langenhagen

Datenklau beim Bürger durch die Stadtverwaltung

Langenhagen. Darf eine Behörde alles wissen? Muß eine Behörde alles wissen, um die Amtestätigkeiten vollziehen zu können? Mindestens im Bezug auf das Meldewesen scheint die Stadtverwaltung Langenhagen davon ausgehen zu wollen.

Offenbar glauben die verwöhnten Beamten, daß der Bürger nur Pflichten hat und die Verwaltung nur Rechte.

Anlaß der Kritik: Seit Jahren fordert die Verwaltung gewohnheitsmäßig die Vorlage der Heiratsurkunde, wenn der Bürger einen neuen Reisepass beantragt. Die Heiratsurkunde wird gescannt und als Bilddatei im System abgespeichert.
Personenstandsfragen und deren Dokumente gehören jedoch als sensible Daten in den Vertrauensbereich des besonders verpflichteten Standesbeamten.

Die Meldebehörde, die bekanntlich sehr großzügig mit der Weitergabe der Bürgerdaten umgeht, ist da keineswegs die vertrauenswürdige Institution. Hinzu kommt, daß eine Behörde nur die Daten heranziehen darf, die zur Aufgabenerfüllung unbedingt erforderlich sind. Ein Übermaß ist unzulässig.

Dies bekümmert die Stadtverwaltung von Langenhagen aber nicht. Es interessiert dort niemand, daß hier massiv in das Bürgergrundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, abgeleitet aus Artikel 2 des Grundgesetzes, eingegriffen wird. Grundrechtseingriffe darf der Staat und damit auch die Verwaltung Langenhagens nur aufgrund eines Gesetzes vornehmen. Eine solche gesetzliche Eingriffsbefugnis existiert aber nicht. Ganz im Gegenteil. Die Datenschutzvorschriften geben enge Grenzen vor und fordern „Minimalität“ bei der Datensammlung.

Es stellt sich also die Frage, warum die digitale Einbehaltung der Heiratsurkunde der Verwaltung so wichtig ist? Und dies ganz generell – auch von eingesessenen Bürgern, die bereits Reisepaß und Personalausweise von der Meldestelle in den Jahren zuvor erhalten haben. Was aktiviert die mit viel Mehraufwand verbundene Sammelwut?

Grundrechtseingriffe darf der Staat nur vornehmen, wenn die Maßnahme erforderlich, geeignet und rechtmäßig ist. Fehlt nur ein Argument, so ist die Maßnahme rechtswidrig.

Für die Reisepaßbeantragung durch Bürger benötigt die Meldebehörde aber nicht den Besitz der Heiratsurkunde im eigenen Datenbestand. Das gescannte Dokument ist dafür schlicht nicht erforderlich. Das Handeln der Meldebehörde ist auch nicht durch ein Gesetz gedeckt. Das Handeln ist also rechtswidrig.
Art. 20 Abs. 3 GG besagt: Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Wer Verbotenes tut, kann unter Umständen bestraft werden. Es muß folgerichtig geprüft werden, ob die Stadtverwaltung Langenhagen Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten begangen hat oder auch weiterhin begeht. Erforderlich ist ein Blick in die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Strafgesetzbuch (StGB).

Gerriet Kohls, Langenhagen

Quellen:

Art. 83 DSGVO Allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen
https://dsgvo-gesetz.de/art-83-dsgvo/

§ 42 BDSG Strafvorschriften
https://dsgvo-gesetz.de/bdsg/42-bdsg/

§ 43 BDSG Bußgeldvorschriften
https://dsgvo-gesetz.de/bdsg/43-bdsg/

§§ 202 a – 204 StGB (u.a. Verletzung von Privatgeheimnissen)
https://dejure.org/gesetze/StGB/203.html

Wer als Bürger in seinen Rechten verletzt wird, hat zudem ein Klagerecht und möglicherweise einen Anspruch auf Schadensersatz. Siehe:

§ 823 Schadensersatzpflicht Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__823.html

Grüner Sozialismus wirkt in Langenhagen

Langenhagen. In Berlin regiert die unsägliche Ampel und in Niedersachsen ebenfalls eine rot-grüne Landesregierung. Sie unterstützen die links-ideologische EU-Politik Brüssels. In Langenhagen ist der Rat seit Ewigkeiten rot-grün dominiert – und entsprechend ist die gesamte Stadtverwaltung „linkslastig“ herangewachsen. Bekanntlich können Linke nicht verantwortungsvoll mit Geld umgehen – und mit dem Steuergeld der Bürger schon mal gar nicht. Zudem zielen sie auf eine andere Gesellschaft, eine andere Wirtschaftsform, koste es, was es wolle. Denn der Staat soll alles in seiner Hand haben.

Dies wird auch auf kommunaler Ebene verfolgt. Anstatt sich bei chronischem Geldmangel in Bescheidenheit zu üben, werden lieber die Einnahmen erhöht. Und wofür wird das Geld in der Stadt ausgeben? Aus Sicht des normalen und informierten Bürgers zum Beispiel für unsinnige und daher überflüssige Klimaschutzmaßnahmen, für ideologische „Kulturprojekte“ und für ein neues Rathaus zu Gunsten einer völlig überdimensionierten linken Verwaltung.

Die gesamte Politik in Deutschland ist außer Rand und Band geraten. Links-grüne Politiker sehen das anders. Tatsächlich ist das, was geschieht, von ihnen genau so gewollt. Die Verarmung weiter Teile der Menschen wird in Kauf genommen, denn das ganze Land, die gesamte Gesellschaft, soll nach links-grünem Gusto umgebaut werden. Die Entwicklung ist schon weit fortgeschritten. Wir befinden uns bereits im halben Sozialismus. Ob durch die anstehenden Wahlen eine noch mögliche Kehrtwende herbeigeführt werden kann, bleibt abzuwarten, denn die maßgeblichen Medien sorgen dafür, daß der Bürger weiterhin in die Irre geführt wird. Wer sein Kreuz bei SPD, GRÜNE oder CDU macht, braucht auf eine Wende nicht zu hoffen. Der Zusammenbruch Deutschlands unter der Fuchtel der bereits oft widerlegten sozialistischen Ideologie wird dann aber unweigerlich kommen. Und dann beginnt, wie nach dem Kriege 1945,  eine neue Stunde Null – die nicht zwangsläufig deutsch sein muß.

Gerriet Kohls, Langenhagen

 

Ergänzende Quellen:

Der grüne Sozialismus macht uns arm! | Achtung, Reichelt! vom 11.04.2024

Kernaussagen:

Der deutsche Staat gibt sagenhaft viel Geld für Schwachsinn aus.

Wir haben eine sozialistische Regierung. Wir werden sozialistisch regiert. Es ist ein grüner Sozialismus.

Es gibt kein öffentliches Geld. Der Staat hat kein eigenes Geld. Es gibt nur das Geld des Steuerzahlers. Wieviel Geld aber darf der Staat dem Bürger abnehmen?

Es ist das Leitmotiv dieser (sozialistischen) Menschen, vom Geld anderer Leute zu leben.

Kein Geld mehr für die linke Ideologieförderung.

youwatch (17.04.2024):
Immer mehr Wissenschaftler gehen der Klima-Religion von der Fahne

Politisch geförderte Korruption

„Politiker und Nicht-Wissenschaftler wollten die Autorität, die die Wissenschaft in der Öffentlichkeit habe, für sich vereinnahmen.“

„Wie bei Corona hat sich ein Kartell gebildet, dass sich gegenseitig gegen die Wahrheit schützt und die Lüge, die man verbreitet sehen will, gnadenlos weitertreibt.“

Immer mehr Wissenschaftler gehen der Klima-Religion von der Fahne » Journalistenwatch

Ein neues Buch von Markus Krall: Die Stunde Null

„Deutschland und Europa stehen vor einer wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Zeitenwende. Nie seit 1945 hat eine Regierung die Wirtschaft stärker und gründlicher in den Abgrund gestürzt als die Ampel-Koalition.“

https://antaios.de/antaios-liefert-jedes-buch/202421/die-stunde-null

Rathausanbau – Grundfläche so groß wie einhundert Reihenhäuser

Baugrube für die Rathauserweiterung. Foto vom 26.12.2023

Langenhagen. Die Baugrube ist ausgehoben und Teile des Fundaments sind bereits gegossen. Im kleinen Rahmen und etwas verschämt anmutend, wurde der symbolische Grundstein mit Einbau der obligatorischen „Erinnerungsurne“ von der Stadtverwaltung gelegt. Öffentlichkeit und Ratspolitiker waren nicht dazu eingeladen. Die „Zeremonie“ wurde innerhalb von 15 Minuten abgehackt.

Angesichts der prekären finanziellen Situation der Stadt Langenhagen und mit Blick auf die gegenwärtige und durch die Politik veranlaßte Vernichtung der deutschen Mittelstandswirtschaft und der Industrie, wird die Sache noch recht interessant werden.

Die Stadtverwaltung Langenhagen hat inzwischen hinlänglich bewiesen, daß ihr alle Kosten bei größeren Bauprojekten gewöhnlich davonlaufen. Und zwar in einem erheblichen Umfang. Dieses Neubauprojekt bietet sogar ein besonderes Potential für eine Kostenexplosion.
So hat „man“ gleich zu Beginn des Baus nicht „mit soviel Grundwasser“ in der Baugrube „gerechnet“. Das ständige Abpumpen des Grundwassers und die Grundwasserabdichtung für die Tiefgarage sollen bislang angeblich eine Kostensteigerung von sieben Millionen Euro verursachen. Und wer hat es konkret in der Verwaltung verbockt? Eine Antwort darauf gibt es wie üblich nicht.
Im Echo lesen wir: „Der Bau ist sinnvoll und notwendig für die Stadt“. Die Stadtbaurätin sprach von einem „Moment des Aufbruchs und Vorfreude“. Wovon nicht gesprochen wird ist, daß bei der Stadtverwaltung noch kein Bewußtsein für das notwendige Einsparen bei den Ausgaben entwickelt worden ist. „Man“ will auch kein Eigentor schießen, indem endlich zugegeben wird, daß die Verwaltung ohnehin schon völlig überdimensioniert ist.

Der bislang seitens Politik und Verwaltung weitgehend nicht informierte Bürger kann sich nun einen ersten Eindruck über den Verbleib seines Steuergeldes machen.
Die rund 6000 m² große Baugrube ist von drei Straßenseiten aus einsehbar. Ein Tipp: Bei der Besichtigung der Baustelle gleich die Kinder und Enkel mitnehmen und ein gemeinsames Foto machen. Dann haben die Kinder ein Erinnerungsstück an die nun gemachten Schulden, für die sie später bezahlen „dürfen“.

Der Vergleich mit einhundert Reihenhäusern betrifft übrigens nur die Grundfläche. Denn wenn die Tiefgarage mit 125 Einstellplätzen fertiggestellt ist, erfolgt darüber der fünfgeschossige Hochbau mit einer Fläche in der Größe von 13500 m².
Hier sollen laut Planung später schlappe 500 Behördenbedienstete „arbeiten“. Gehen wir wenigsten von einer Verdoppelung der ursprünglich geplanten Baukosten aus, kostet jeder einzelne Behördenplatz dem Steuerzahler 240.000 Euro. Soviel kostet in der Erstellung auch ein Reihenhaus. Also quasi ein Reihenhaus pro „Mitarbeiter“, damit es dem Bürger nach dem Einzug noch besser ergeht – insbesondere im Bezug auf „Dienstleistungen“, auf die er gerne verzichten würde?

Wäre hierzu noch interessant zu erfahren, wie luxuriös die Büroräume vom Bürgermeister und seinem Referenten ausfallen sollen, die dann trockenen Hauptes mit dem Dienstwagen von ihrem Wohnsitz quasi bis ins Büro fahren können.

Gerriet Kohls, Langenhagen, 04.01.2024

Ein Tipp, um sich in Erinnerung zu rufen, zu welchen maßlosen Entscheidungen Politik und Behörden fähig sind! Siehe …
„Der Jahresrückblick 2023“ von Dieter Nuhr:

https://www.youtube.com/watch?v=Pg2LvbRIjKQ


Wahlfälschungen in Langenhagen?

Langenhagen. Der Verdacht steht im Raum und die Hinweise mehren sich von Tag zu Tag. Im Wahlamt der Stadt Langenhagen wachsen sich „Unregelmäßigkeiten“ zu einem echten Wahlskandal aus.

Gefragt werden muß, wie sicher die Wahl, insbesondere die Briefwahl überhaupt ist. Offenbar gibt es einige Einfallstore, die eine Wahlverfälschung und sogar vorsätzliche Manipulation begünstigen.

Zunächst scheint festzustehen, daß Wahlzettel so gravierende Fehler aufwiesen, daß sie vom Gemeindewahlleiter Hettwer für ungültig erklärt wurden und neu gedruckt werden mußten. Einige dieser für ungültig erklärten Wahlzettel wurden aber mit den Briefwahlunterlagen an Wähler in Langenhagen verschickt.

In einem separaten Vorgang wurden Wahlzettel für die Briefwahl verwechselt. So haben Briefwähler jene Wahlzettel erhalten, die für einen anderen Wahlbereich vorgesehen waren. Diese Wähler konnten also nicht die „eigenen“ Kandidaten „ankreuzen“.

Angeblich und bislang sind 167 Briefwahlunterlagen mit ungültigen Stimmzetteln betroffen.  

Diese Vorgänge wurden seitens des Wahlamtes jedoch nicht kommuniziert. Selbst der Wahlausschuß wurde über die Vorgänge nicht in Kenntnis gesetzt.

Hinzu kommt, daß von den 167 Briefwahlunterlagen mit ungültigen Stimmzetteln ganze 77 Stimmzettel von Wählern im Rathaus direkt ausgefüllt und in die vorgesehene und versiegelte Wahlurne gesteckt worden sind.
Diese versiegelte Wahlurne, tatsächlich eine gelbe Plastiktonne mit Einwurfschlitz, wird aber täglich geöffnet, um die Wahlbriefe in acht separate Tonnen zu stecken, die den einzelnen Wahlbereichen zugeordnet sind. Das findet in einem separaten Raum im zweiten Stock des Rathauses unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt.
Bei dieser Gelegenheit wurden dann offenbar die „falschen Stimmzettel“ herausgefischt und den Wählern neue Wahlunterlagen zugestellt. Die Wähler mit „falschen Unterlagen“ wurden zudem mit einem offiziellen Anschreiben unter dem Briefkopf des Bürgermeisters gebeten, sich umgehend beim Wahlamt zu melden.
Auch dieses wurde vom Wahlamt unter der Decke gehalten. Selbst der Wahlausschuß weiß von nichts. Der amtierende Bürgermeister Heuer, der selbst Kandidat für das Bürgermeisteramt ist, wurde aber offenbar umfänglich über die Vorgänge (durch Gemeindewahlleiter Hettwer?) in Kenntnis gesetzt.

Wieviel Vertrauen in eine korrekt durchgeführte Kommunalwahl ist dabei noch gerechtfertigt? 

Die Bürger Langenhagens wählen am 12. September 2021 den neuen Bürgermeister sowie den Stadt- und die Ortsräte. Hinzu kommen die Wahl des Präsidenten der Region Hannover sowie die Kandidaten der Regionsversammlung.
Sollte es zu einer Bürgermeister-Stichwahl kommen, findet diese zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September 2021 statt.

Gerriet Kohls, Langenhagen

Gendersprache verhunzt die deutsche Sprache – und was macht die Langenhagener Verwaltung?

Langenhagen. Geschlechtergerechtigkeit wird nicht durch Sprachverhunzung erreicht. Offenbar geht es auch nicht mehr um das Ziel der „Gerechtigkeit“ zwischen Mann und Frau, sondern um Gleichsetzung und im weiteren um die Zerstörung der gewachsenen gesellschaftlichen Strukturen, insbesondere der Familien. Ist „Gender-Gaga“ (Birgit Kelle) dabei nur ein Werkzeug? 
Aktuell hat die Verwaltung der Stadt Langenhagen eine Liste vorgelegt, die Einsparmöglichkeiten im städtischen Haushalt aufzeigen soll. Auffällig dabei ist, daß überall meist lächerlich kleine Summen gefunden wurden, auf die die Verwaltung (?)  gut und gerne verzichten oder andere bezahlen lassen kann. Unter anderem kann sie gut auf Ortsräte verzichten und sich eine Erhöhung der Hundesteuer und sonstige Abgaben vorstellen, die dann natürlich der ohnehin schon genug geschröpfte Bürger bezahlen soll. Was die Verwaltung aber offenbar überhaupt nicht kann ist – bei sich selbst zu suchen (!).  

Und hier kommt die obige Fragestellung wieder ins Spiel:
Wozu dient beispielsweise überhaupt eine Gleichstellungsbeauftragte, die immer nur eine Frau sein darf und die direkt dem Bürgermeister verantwortlich ist? Was macht die Gleichstellungsbeauftragte aktuell und was hat sie an nützlichen Dingen bisher so umgesetzt?

Und, liebe Verwaltung, die Gleichstellungsbeauftragte soll nur ein markantes Beispiel sein. Wo gibt es bei EUCH mit Blick auf die anstehenden „Corona-bedingten“ Steuereinbußen Einsparmöglichkeiten, die über einige hundert Millionen Euro bezogen auf die kommenden Jahre hinausgehen?

Was wird dem steuerzahlenden Bürger wohl wichtiger sein? Endlich schülerfreundliche Schulen ohne Container-Anbau für die eigenen Kinder zu bekommen oder ein tolles neues Rathaus für eine ohnehin überbordende und weitgehend wertschöpfungsfreie Verwaltung finanzieren zu „dürfen“? Zudem für eine Verwaltung, die nicht nur aufgrund von Genehmigungsvorbehalten und eigenwilligen Auslegungen von Vorschriften kontraproduktiv auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Einfluß nimmt, sondern auch selbst politisch agiert.

Hier geht es zur Petition „Nein zum Gender-Deutsch“

https://petitionfuerdemokratie.de/nein-zum-gender-deutsch/