Allgemein – Seite 9 – Der Dreizack

Kandidaten der WG-AfL streben auch Regionssitz an

Langenhagen. Die Kandidaten der Wählergemeinschaft AfL streben nicht nur Sitze im Rat der Stadt Langenhagen an, sondern ebenso Sitze in der Regionsversammlung und dem elfköpfigen Ortsrat Kaltenweide.
Vorne an fällt der Blick dabei auf den Ortsrat Kaltenweide. Die AfL-Liste wird von Andreas Eilers angeführt. Auf Platz 2 steht Gerriet Kohls, auf Platz 3 Norbert Missner.
Die kommunalpolitischen Themen drücken in dem nördlichsten Ortsteil von Langenhagen nach Ansicht der WG-AfL besonders. Eine Diskussion über die Erweiterung des Weiherfeldes kann es nach dem Trio nur geben, wenn zuvor deutliche Infrastrukturmängel behoben worden sind. Dazu gehört, dass die vierzügige Grundschule Kaltenweide entlastet wird. Eine neue Schule, möglichst in freier Trägerschaft, könnte die gewünschte Entlastung bringen.
Zudem möchten die AfL-Kandidaten erreichen, dass auch das Weiherfeld neben Alt-Kaltenweide adäquat in den verschiedenen Räten und den damit verbundenen Interessenschwerpunkten in Zukunft vertreten sein wird und ein starkes Sprachrohr bekommt und damit Gehör findet.
Um die gesteckten Ziele besser verfolgen zu können, kandidieren Andreas Eilers und Gerriet Kohls für den Regionswahlbereich 10 (Stadt Langenhagen) auf der Liste der Gemeinschaft Freier Wähler (GFW). Hier stehen sie für eine Korrektur der verhängnisvollen rot-grünen Schulpolitik ein, die unter anderem die Abschaffung der Förderschulen unter Mißachtung des Elternwillens vorantreibt.

Gerriet Kohls, Langenhagen

Weitere Infos gibt es unter:

http://www.gfw-region.de/wahl-zur-regionsversammlung-11-september-2016/

Wählergemeinschaft Alternative für Langenhagen (WG-AfL) tritt an!

Langenhagen. Die kommunalpolitische Opposition in Langenhagen formiert sich. Als erste Wählergemeinschaft hat die Alternative für Langenhagen (WG-AfL) die erforderlichen Unterstützerunterschriften beim Wahlleiter der Stadt Langenhagen zur Kommunalwahl am 11. September 2016 eingereicht.
Da die Stadt Langenhagen fünf Wahlbereiche aufweist, mußten die Kandidaten jeweils 30 Unterstützerunterschriften bei wahlberechtigten Bürgern in ihren Bereichen einsammeln.

Gerriet Kohls, Langenhagen

Weitere Infos zur neuen Wählergemeinschaft gibt es unter:

http://www.alternative-fuer-langenhagen.de/

Neue politische Akteure betreten die Bühne

Langenhagen. Noch vier Wochen Sommerferien. Kommunalpolitik findet in Langenhagen, wie überall in Niedersachsen, nicht statt. Wären am 11. September nicht die Kommunalwahlen, würden auch die Parteien ruhen. So geht das aber nicht ganz, vor allem, wenn neue politische Mitbewerber “auf den Markt“ streben.

Besonders auch in Langenhagen könnte es spannend werden. Denn es gibt alternative Wählergemeinschaften und Bürgerbündnisse, die in den Rat der Stadt und in Ortsräte einziehen wollen. Sollte es überall mit den wahlamtlich vorgeschriebenen Unterstützerunterschriften klappen, dürften die Protagonisten der alten Parteien noch ins Schwitzen kommen. Aber warum sollte es mit den Unterstützerunterschriften auch nicht klappen, denn die Menschen sind sauer. Enttäuscht von einer Politik, die sie im Stich läßt. Zu offensichtlich wird von den herrschenden Parteien demonstriert, was “man“ vom Bürgerwillen so hält und was Wahlzusagen so wert sind.
Jahrzehntelang konnten sich die alten Parteien in der “politischen Verantwortung“ abwechseln. Mitregiert haben sie alle zu allen Zeiten. So konnten sich Strukturen verfestigen, die einer lebendigen Demokratie nur schaden. Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Die Parteien bestimmen den politischen Exkurs und sie bestimmen, worüber geredet werden darf. Jedenfalls versuchen sie das.

Die Grünen, scheren sich im Grunde nicht mehr um ihre umweltpolitischen Wurzeln. Linke haben längst das Sagen bei ihnen. Weltfremde Ideen und Abartigkeiten findet der neutrale Beobachter vor allem bei den Grünen. Die pädophile Akte wurde von ihnen nicht aufgearbeitet, dafür befördern die Grünen die Frühsexualisierung der Grundschulkinder. Und, um die Kinder noch weiter vom Elternhaus zu entfernen, sind auch Ganztagsschulen ganz toll, denn sie würden eine Gerechtigkeitslücke schließen, wird behauptet. Ob die Eltern das wollen und ob das gut für die Kinder ist, wird nicht gefragt.

Nicht besser ist die SPD. Wohl keine Partei pfeift im Kern mehr auf ihre ursprünglichen Wähler als sie. Jeder illegale Einwanderer ist der SPD inzwischen mehr wert als der karge Rentenbezieher, der sie vierzig Jahre lang gewählt hat und stets seine Mitgliedsbeiträge für Partei und Gewerkschaft bezahlte. Die Welt ändert sich eben – und man muß mit der Zeit gehen. In diesem Sinne hat sich auch die CDU von ihrer Stammwählerschaft verabschiedet. Für welche politischen Ziele die CDU heute steht, können noch nicht einmal ihre Kreisvorsitzenden erklären. Daß die CDU mit der SPD zusammen den deutschen Staat gegen die Wand gefahren hat und wohlmöglich die EU gleich mit abwickelt, ist eine erstaunliche Leistung im negativen Sinn.

Bei alledem ist es nahezu zwangsläufig, daß Bürger Alternativen suchen und landesweit zur Kommunalwahl neue, politisch interessierte Gruppierungen in den Gemeinden auftreten. Es wird eben Zeit, daß die alten Parteien gehen.

Gerriet Kohls, Langenhagen

Weitere Einsichten zu diesem Thema gibt es hier:

https://jungefreiheit.de/kultur/zeitgeist/2016/mehr-misstrauen-wagen/

Kommunalwahl in Sicht – Parteien werden wieder rege

Langenhagen. Die fünfjährige Ratsperiode ist schon fast wieder herum. Rückblickend ist die Zeit, wie fast immer rückblickend, schnell dahin geflossen.
Für die politischen Parteien beginnt das Reigen von Neuem: Kandidatenaufstellung, Wahlprogramme formulieren, Bürger ansprechen. Vor allem das letzte ist wichtig. Aber womit spricht „man“ als Partei die Bürger an, damit der „richtig“, nämlich einem selbst, wählt? Und dann die Frage, welche Halbwertzeit haben die Aussagen der Wahlprogramme? Der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering hat einmal gesagt, es sei unfair, wenn man Parteien daran messe, was sie vor der Wahl gesagt haben.
(Quelle u.a.: http://www.presseportal.de/pm/47069/2499288)

Jedenfalls wollen die Parteien die Bürger dieses Mal „mitnehmen“!
Nirgends ist der Bürger unmittelbarer von der Politik betroffen, als gerade durch die Kommunalpolitik in seiner Stadt. Da geht es um Dinge, wie die Stadtplanung, Müllabfuhr, Straßeninstandhaltung und Schulneubau. Aber auch um Abgaben und Steuern.
Und da alles Geld kostet und Einsparungen eher nicht der Hit unter Politikern sind, geht es meistens um immer mehr Geld, das der Bürger hergeben soll. Dann werden beispielsweise die Grundsteuern oder Hundesteuern „angepasst“.

Das „Mitnehmen“ der Bürger hält sich dann oft auch in Grenzen und endet in der Regel um 18.00 Uhr am Wahlabend. So hat die rot-grüne hannoversche Landesregierung nach der letzten Landtagswahl wenig Rücksicht auf die Rechte der Eltern genommen, als das Schulgesetz geändert und die Frühsexualisierung der Kinder auf den Weg gebracht wurde.

Ein aktuelles Beispiel dafür, was man von der direkten Bürgerdemokratie hält, liefert die Grünen-Politikerin Rebecca Harms. Sie möchte offenbar keine Volksabstimmungen, wenn diese der eigenen Politik zuwider laufen. (http://www.heise.de/tp/artikel/47/47906/1.html)

Aber auch in Langenhagen gab es schon „politisch interpretierte“ Bürgerbefragungen. Hier darf an die Abstimmungen zum neuen Bad erinnert werden. Eine unterhaltsame Chronik dazu liefert U. Hinz: http://www.privat-uhinz.de/Gb10.htm .

Parteien pflegen im Allgemeinen den Fraktionszwang und schauen, ob ihre Haltung mit der übergeordneten Landes- und Bundespolitik ihrer Partei im Einklang steht. Zuerst kommt immer die Partei, erst dann der Bürger.
Es gibt also gute Gründe für den Einzelnen, darüber nachzudenken, ob die bisherige Parteienpolitik überhaupt das geeignete Instrument ist, um Kommunalpolitik sinnvoll gestalten zu können.
Die Zeiten sind nicht so, daß wir uns noch wegducken dürfen. Die Verantwortung des Bürgers ist durch das jahrelange Mißmanagement und die Eigensucht der politischen Parteien erheblich gewachsen und es besteht die Pflicht, nach alternativen Wegen in der Kommunalpolitik zu suchen.

Wahltermin ist der 11. September 2016! (Infos dazu unter: http://tinyurl.com/o2bzo8n)

G. Kohls, Langenhagen

Die Polizei vermittelt ein gutes Sicherheitsgefühl

Langenhagen. Bei der Polizei ist alles in Ordnung! Es gibt keinen Anlaß etwas zu bemängeln!
Das ist eine gute Nachricht, die uns vom Landtagsabgeordneten Marco Brunotte (SPD) und der Regionsabgeordneten Elke Zach (SPD) übermittelt wurde.
Zu dieser Einsicht gelangten beide durch einen Besuch der Polizeidienststelle in Langenhagen. Dafür gab es dann auch ein freundliches Pressefoto.

Aber, ist tatsächlich alles bestens? Zunächst ist festzustellen, daß es wohl kaum einen Dienststellenleiter einer Behörde gibt, der freiwillig auf gravierende Mängel aufmerksam macht – und das in der Öffentlichkeit erst recht nicht. Zum einen darf er es nicht, zum andern fallen bestimmte Mängel auf ihn als Dienststellenleiter zurück.

Die primäre von der Politik an die Polizei vorgegebene Aufgabe ist es, dem Bürger ein gutes Sicherheitsgefühl zu vermitteln. Nur dann kann er ruhig schlafen. Nur dann beschwert sich der Bürger nicht. Dies wird erreicht durch Präsenz der Polizei auf der Straße und eine vorzeigbare Kriminalitätsstatistik, die ausweist, wie viele Straftaten aufgeklärt wurden.

Hier kommen wir langsam in den Bereich, wo das durch Politik und Polizei vermittelte Sicherheitsgefühl in eine Sicherheitsillusion umschlägt.

Jahrelang wurde bei der Justiz und der Polizei gespart. Personalstärke und Ausrüstung sind ungenügend.

Die Kriminalstatistik suggeriert eine Aufklärungsarbeit der Polizei, die so in vielen Deliktsbereichen nicht gegeben ist. Einmal handelt es sich um eine Tatverdächtigenstatistik und nicht um eine Statistik überführter Straftäter. Und wurde ein Straftäter eindeutig ermittelt, so heißt das noch lange nicht, daß die Staatsanwaltschaft eine Anklage erhebt und noch weniger heißt das, daß vor Gericht auch eine Verurteilung erfolgt.

Das Sicherheitsgefühl des Bürgers wird aber nicht nur durch die angezeigten Delikte beeinflusst, sondern auch durch die Taten, die nie zur Anzeige führen. Und das sind immer mehr. Denn oft schon nach kurzer Zeit erhält der Geschädigte ein Schreiben der Staatsanwaltschaft, mit der Mitteilung, daß das Verfahren eingestellt wurde. Meistens heißt es, der Täter lasse sich nicht ermitteln. Das spricht sich herum. Wozu dann überhaupt noch eine Anzeige erstatten?
Im Bezug auf die Kölner Silvesternacht liegen der Polizei inzwischen mehr als eintausend Strafanzeigen vor. Und wie viele Täter wurden ermittelt? Eine handvoll!
Selbst bei schweren Verbrechen wie etwa der Vergewaltigung sieht es nicht gut aus. So kann man wohl davon ausgehen, daß nur jede zwanzigste Tat überhaupt angezeigt wird. Von diesen angezeigten Vergewaltigungen kommt es aber nur in jedem zwanzigsten Fall zu einer Verurteilung vor Gericht.

Für die Präsenz auf der Straße ist der sogenannte ESD, der Einsatz- und Streifendienst, also die originäre Streifenwagenbesatzung, zuständig. Hierzu dürften Fragen nach der Mindeststärke, der Überstunden und dem Krankenstand beispielsweise angebracht sein. Oder wie viel Zeit verbringt der Streifenbeamte mit der Anzeigenbearbeitung und der Erfüllung von Aufgaben, die dienstinternen Meldungen und statistischen Zwecken dienen? Oder auf die Ausrüstung bezogen, wie lange dauert es, bis ein ausgefallenes Einsatzfahrzeug durch ein neues ersetzt wird?

Neu ist die Immigrationsproblematik für die Polizei. Nach aktuellen Zahlen leben in Langenhagen rund 900 „Flüchtlinge“, davon 200 Einwanderer in der Erstaufnahmestelle.
Sind diese inzwischen erkennungsdienstlich erfasst? Welche Probleme ergeben sich für die weiblichen Beamten im Einsatz?

Auch hierzu erfahren wir durch den Besuch “unserer engagierten Politiker“ (erwartungsgemäß !) nichts.

Ein aktuelles Buch gibt uns hierzu einen Einblick. Nämlich:
“Deutschland im Blaulicht – Notruf einer Polizistin“, von Tania Kambouri.

Gerriet Kohls, Langenhagen-Kaltenweide

Anstatt die Polizei zu besuchen, sollten Politiker vielleicht wieder mehr lesen:

https://www.weltbild.de/artikel/buch/deutschland-im-blaulicht_20422920-1

Das laute Schweigen der Volksvertreter

Langenhagen. Deutschland hat sich bereits verändert. Und die Veränderung schreitet mit mächtigen Schritten voran. Bislang gewohnte und gültige Fixpunkte, die dem Menschen Orientierung gaben, lösen sich auf. Das ist offensichtlich – wenn man es denn nur sehen will!

Langenhagen ist aktuell aufgefordert, jede Woche mit weiteren 30 Asyl-Einwanderern zu rechnen.

Und was machen unsere Volksvertreter, die sich sonst gerne auf jedes Pressefoto drängen?

Caren Marks (SPD) und Hendrik Hoppenstedt (CDU) sind die für Langenhagen zuständigen Bundestagsabgeordneten. Rainer Fredermann (CDU) und Marco Brunotte (SPD) sitzen auch für Langenhagen im Nds. Landtag.
Alle vier hätten angesichts der Lage gute Gründe, den Menschen zu erklären, wohin die Reise gehen soll, was das Ziel ist, wie Langenhagen zum Beispiel in drei oder fünf Jahren aussehen soll.

Aber nichts davon geschieht. Selbst die Internetseiten dieser Protagonisten sperren das Thema “Asyl-Einwanderung“ und die damit einhergehenden offensichtlichen Folgen aus.
Von “seinen“ Berufspolitikern darf der Bürger aber eindeutig mehr erwarten. Dafür sind diese vom Volk gewählt worden. Dafür werden sie aus Steuergeldern ordentlich bezahlt.

Leider muß im Gegenteil festgestellt werden, daß sich das politische Wirken dieser “Volksvertreter“ zu oft gegen das Volk richtet. Denn im Bezug auf die illegale Masseneinwanderung ist zu postulieren:

Es gibt kein Recht auf eine Einwanderung nach Deutschland!

Illegal Eingewanderte haben kein Recht auf eine Integration in die deutsche Gesellschaft!

Damit besteht für diese Immigranten kein Recht auf Familiennachzug!

Politiker haben obendrein nicht das Recht, sich ein anderes Volk durch diese Art von Masseneinwanderung zu schaffen!

Nicht zuletzt erodieren sie mit ihrem Nichthandeln den gewachsenen und verfassungsrechtlich verbürgten Sozial- und Rechtsstaat. Und, was ebenfalls nicht so ohne weiteres sichtbar ist, sie verändern das Leben und das Verhalten vieler Bürger im Kern.
Denn es ist nicht profan, wenn Familien sich neuerdings eine Hausalarmanlage zulegen, sich um den Schulweg ihrer Kinder sorgen, lieber Umwege und zusätzliche Fahrtkosten in Kauf nehmen oder auf die eine oder andere Unternehmung ganz verzichten.

Wo also bleibt in diesem Zusammenhang die ausführliche Stellungnahme unserer oben genannten Politiker?

Gerriet Kohls, Langenhagen

Erhellendes zur Psychologie der Willkommenskultur:
http://www.cicero.de/berliner-republik/stimmungsumschwung-fluechtlingsfrage-mutti-unter-druck/60396

Heute ist ein guter Tag

Ja, heute paßt es. Es ist ein guter Tag, um einen politischen Blog einzurichten, der sich vornehmlich mit der kommunalen Politik in Langenhagen befaßt.
Ist das wirklich nötig? Ich meine, es ist nötig! WEIL -und dies ist natürlich eine Anspielung auf den Werbeslogan des SPD-Ministerpräsidenten zur letzten Landtagswahl- der Bürger zwar alle vier oder fünf Jahre zur Wahl gebeten wird, er danach aber möglichst alles schlucken soll, was die Gewählten ihm dann vorsetzen.
So ist es im Großen wie im Kleinen. Selbst auf unterster Ebene (Stadtrat und Ortsrat) spielen die Akteure gerne „große Politik“. Das heißt, sie spielen Parteipolitik. Kurz gesagt ist damit gemeint, was der „politische Gegner“ vorträgt, wird grundsätzlich abgelehnt. Nur die eigenen Initiativen werden befördert.
WEIL das aber oft nicht mit den Anforderungen übereinstimmt, wird passend gemacht, was im Grunde nicht passen kann.
WEIL die Druckmedien darüber nicht frei und politikunabhängig berichten (dürfen, können, wollen, wie auch immer!), kann ein Blog auch zur Meinungsvielfalt beitragen, ohne die ein demokratisch organisiertes Gemeinwesen nicht funktioniert.
So werden wir Gelegenheit haben, die Dinge, die uns die Politik zwangsläufig präsentiert, immer wieder mal genauer zu analysieren, im Ergebnis auch bewerten und eigene Vorschläge einbringen.
„Wir“ soll heißen, ich will nicht nur meine eigene Meinung kundtun, sondern hier sollen auch Gastbeiträge veröffentlicht werden, die in diesen Rahmen passen. Dieser Rahmen muß noch erarbeitet werden, erste Bedingung ist, daß auf die Verwendung der Gendersprache in den Beiträgen verzichtet wird. Der Name „Der Dreizack“ ist dabei Programm – denn es gibt viel aufzugabeln.

Gerriet Kohls, Kaltenweide