Rathausbau in Kriegszeiten – und wo bleibt der Zivilschutz?

Langenhagen. Zwei Jahre Ukraine-Krieg und die EU und die NATO sind im Krieg voll involviert. Das Kriegsgeschrei wird sogar immer lauter, je mehr deutlich wird, daß die Ukraine aus eigener Kraft in dieser Auseinandersetzung nicht bestehen kann.
Rußland ist im Vergleich zur Ukraine einfach viel größer an Volk und Fläche, Rußland hat Waffen und Munition, Rußlands Industrie ist bereits auf Kriegswirtschaft eingestellt – und vor allem: Rußland ist nicht isoliert und alleine auf der Welt. Rußland hält als BRICS-Staat nicht nur gute Beziehungen zu China und Indien! Und die Folge daraus ist, daß es de facto kein wirksames Handelsembargo gegen Rußland gibt – und das hat es zu keiner Zeit gegeben.

Der Landsknecht würde sagen: „Der Westen sitzt mächtig in der Scheiße!“

Und was machen deutsche Politiker? Kümmern sie sich etwa um eine Deeskalation, um eine diplomatische Initiative, um ein baldiges Kriegsende?

Weit gefehlt! Die grüne Außenministerin Annalena Baerbock erklärt in der öffentlichen Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg:
„We are fighting a war against Russia!“
Verteidigungsminister Pistorius (SPD-Niedersachsen) will Deutschland innerhalb weniger Jahre „kriegstüchtig“ und nicht etwa verteidigungsfähig machen.
Und der CDU-Bundestagsabgeordneter Roderich Kiesewetter fordert die deutsche Lieferung von Raketen mit großer Reichweite an Kiew, damit die Ukraine damit Ziele im russischen Hinterland angreifen kann. Er benennt auch gleich mögliche Ziele: Brücken, Industrieanlagen und selbst Ministerien in Moskau.
Seine Forderung: „Der Krieg muß nach Rußland getragen werden!“
Deutsche Panzer, wovon etliche bereits zerstört wurden, rollen schon seit Monaten an der Ostfront und die hier geforderten Raketen kommen nicht ohne spezielles westliches Wissen und Personal aus, um eingesetzt werden zu können.
Übrigens besitzt Rußland auch Raketen – sogar Hyperschallraketen, die mit herkömmlichen und atomaren Sprengköpfen ausgerüstet werden können.

Wie kann man eine solche politische Lage anders bezeichnen als Krieg!?

Und wo bleibt dabei der Zivilschutz?

Hannover ist Landeshauptstadt von Niedersachsen. Aus der Region Hannover ist auch Kriegsgeschrei zu vernehmen.
Die russische Satellitenaufklärung wird zwischen Hannover und Langenhagen keinen Unterschied machen. Dort sieht man zusätzlich den wichtigen Verkehrsflughafen. Daß Langenhagen einen eigenen Bürgermeister hat, wird der russischen Militärführung nicht interessieren.

Was also, wenn auch die Russen auf die Idee kommen, daß nicht nur die Ukraine, sondern auch ihr förderndes „Hinterland“, nämlich die aggressiven westlichen Waffenlieferer getroffen werden müssen?
Dann ist die hiesige Zivilbevölkerung dem schutzlos ausgeliefert. Denn zu lange Zeit hat die Politik von der „Friedensdividende“ geredet – hat nicht nur die Bundeswehr, sondern auch den Zivilschutz über Jahrzehnte „in die Tonne“ gefahren.

Was ist nun in Langenhagen zu tun, liebe Verwaltung?

Es müssen Prioritäten gesetzt werden! Eine erste mögliche Maßnahme zum Schutze der Einwohner sticht geradezu ins Auge, denn die 6000 Quadratmeter große Baukuhle liegt bereits offen da. Anstatt für die ohnehin schon vollkommen verfettete Stadtverwaltung Luxusbüros für 500 Behördenbediensteten zu bauen, muß ein Luftschutzbunker her. Für die mehr als 120 Mio. Euro, die der geplante Rathausbau kosten wird, läßt sich das gut einrichten. Und da es um Zivilschutz geht, wird der Bund dafür einiges an Geld locker machen müssen.
Auf dem Betondach des entstehenden Bunkers könnte ein Erweiterungsbau für die IGS errichtet werden. Denn die Schüler sind wichtiger als die über eintausendköpfige Verwaltung, die ohnehin um mindestens die Hälfte verkleinert werden muß.

Für den Erweiterungsbau der IGS ist es nicht nötig, ein Architektenwettbewerb durchzuführen. Das Gebäude muß funktional sein und darf sich gerne auf einfache geometrische Zuschnitte stützen. Im Grunde reichen eine Handskizze des Bürgermeisters und ein williger und fähiger Langenhagener Bauunternehmer aus, welcher in der Lage ist, das Projekt zu einem Festpreis umzusetzen.
Auf eine europaweite Ausschreibung muß dabei verzichtet werden. In Zeiten der Kriegswirtschaft gelten eben andere Bedingungen. Außerdem bleiben so zusätzlich Steuern in der Stadt, was die Sache nochmal günstiger gestalten wird.

Gerriet Kohls, Langenhagen / 01.03.2024

Bürgerfrage in der Ratssitzung vom 11.03.2024

Die nachfolgende Fragestellung ergeht an die Verwaltung und den Rat der Stadt Langenhagen, sowie an die politischen Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne.

Geehrte Ratsmitglieder,

offenbar steuert Deutschland (schlafwandelnd) auf einen Krieg mit Rußland zu.

Der Verteidigungsminister Pistorius (SPD) will Deutschland innerhalb weniger Jahre „kriegstüchtig“ machen.

Die Außenministerin Baerbock (GRÜNE) erklärt: „We are fighting a war against Russia!“

MdB Kiesewetter (CDU) will Waffen liefern, die auch Ministerien in Moskau treffen können.

MdB Strack-Zimmermann(FDP) geriert sich Waffenlobbyistin ohne Grenzen.

Luftwaffen-Generale erörtern in einem geheimen Internetgespräch wie sie die Krim-Brücke mit Raketen zerstören können. Dabei erwähnen sie, daß US-Amerikaner bereits aktiv am Krieg in der Ukraine teilnehmen.
Der französische Präsident Macron fordert den Einsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine.

  1. Was wollen Sie auf den Weg bringen, um angesichts der akuten Kriegsgefahr den Langenhagener Zivilschutz zu gewährleisten?
  2. Was wollen Sie als Parteimitglieder tun, um in Hinblick auf die angeschlagene Kriegsrhetorik mäßigend auf Ihre Bundespolitiker einzuwirken?

Gerriet Kohls, 11.03.2024

Weitere Quellen:

AUF1.TV (27.02.2024): Droht Dritter Weltkrieg? – USA verlegen Atomsprengköpfe nach Großbritannien

https://auf1.tv/nachrichten-auf1/droht-dritter-weltkrieg-usa-verlegen-atomsprengkoepfe-nach-grossbritannien

FL und Verkehrt.eu (28.02.2024) – Sacharowa warnt vor „Kriegstüchtigkeit“: „Für Deutschland endete das immer in Katastrophen“

Sacharowa warnt vor „Kriegstüchtigkeit“: „Für Deutschland endete das immer in Katastrophen“ | Friedliche Lösungen (friedliche-loesungen.org)


Sacharowa warnt vor „Kriegstüchtigkeit“: „Für Deutschland endete das immer in Katastrophen“ (verkehrt.eu)

Compact-online.de (01.03.2024) – Deutsche Offiziere planen Angriff auf die Krimbrücke

Deutsche Offiziere planen Angriff auf die Krimbrücke – COMPACT (compact-online.de)

Die Weltwoche (02.02.2024) – Reiten uns unfähige deutsche Generäle in einen dritten Weltkrieg?

https://www.youtube.com/watch?v=vgAYCwNP36o

Petition mitzeichnen!

Compact-online.de (04.03.2024) – Petition gegen den Krieg:


Schulsanierung zweiter Klasse?

Langenhagen. Es geht um die IGS Langenhagen. Laut „Echo“ wandten sich frühere Lehrkräfte der IGS mit einem „Brandbrief“ an Rat und Verwaltung der Stadt Langenhagen.

Da die aktiven verbeamteten Lehrer eine gewisse politische Zurückhaltung wahren müssen, wurden die Pensionäre an den Start gebracht. Mit Hinweis auf das (großzügig ausgestattete) neue Gymnasium verlangen auch sie für die IGS eine entsprechende „finanzielle und bauliche Gleichbehandlung“. Gefordert wird die „uneingeschränkte Umsetzung des Raumkonzepts“.

Die in der Mehrheit rot-grün eingestellte Lehrerschaft erntet nun die Früchte der von ihnen seit Jahrzehnten mitgetragenen linken Politik. Denn so langsam geht dem Staat das bislang viele Geld der gebeutelten Steuerzahler aus. Nicht nur die „Ereignisse der jüngsten Pandemie und der Krieg in Europa“ zeitigen ihre weitreichenden Folgen, wie die CDU antwortete.

Gnadenlos werden Unsummen für politische Unsinnigkeiten aus dem Fenster geworfen; Gelder, die zwangsläufig woanders fehlen. Gleichzeit werden damit die Fundamente von Staat und Gesellschaft unterminiert. Und das alles auch noch unter großem Beifall nicht zuletzt von politisierenden Lehrern.

Es sind die vielen kleinen Aktionen und die großen, bis hin zur ungehinderten Masseneinwanderung aus aller Welt und zur Kriegsbeteiligung Deutschlands in der Ukraine gegen Rußland, die so zerstörerisch wirken.

„Unser“ Bildungssystem wurde u.a. beschädigt von der mehrfach „reformierten“ Rechtschreibreform. Von der Frühsexualisierung und Gendermainstreaming. Von der Regenbogenbewegung bis „Fridays for Future“, Geschichtsklitterung mit anerzogenem deutschen Selbsthaß und Klimawandelschwachsinn. Hinzu kommen die inzwischen „bunten“ Schülergesellschaften mit einer teilweisen „speziellen Sozialisation“ und Lehrer, die nicht nur die Schüler in ihren Klassen, sondern über diese die Eltern zu Hause gleich miterziehen wollen. Politische Indoktrination gehört aber nicht zum schulischen Bildungsauftrag.

Gibt es einen Weg zurück?

Die Forderungen aus dem „Brandbrief“ lassen erkennen, daß die Unterzeichner die Lage in Langenhagen und ganz Deutschland, sogar in Europa, verkennen. Womit sie allerdings nicht alleine sind.

Als Pensionäre hätten sie die zeitliche Muse und eigentlich auch den nötigen Verstand, um auf die Dinge zu schauen. Kleiner Auszug:
Wer Kindern und deren Eltern ständig Zukunftsängste einjagt und eine familienfeindliche Politik, inklusive „Gen-Spritzen und Maskentragen“, unterstützt, braucht sich über die negative Bevölkerungsentwicklung nicht zu wundern. Die (ur‑)deutsche Frau ist bei einer Geburtenrate von 0,9 Kind(ern) angelangt. Zur „Arterhaltung“ wäre eine Geburtenrate von 2,1 nötig.

Wer die absichtlich herbeigeführte Kinderlosigkeit durch unkontrollierte Zuwanderung aus unkompatiblen Kulturen ausgleichen möchte, wird den bisherigen Staat zerstören.

Wer den Klimawandelunsinn befördert und es toll findet, Atomkraftwerke abzuschalten und damit eine DeIndustriealisierung vorantreibt, sorgt für weniger Geld in den Staatskassen.

Wenn dazu noch ein unnötiger Krieg zum Vorteil eines korrupten Regimes geführt wird, wird mit den gelieferten Panzern das investierte Geld schlicht verbrannt. Hinzu kommt die auf lange Zeit angelegte Vollalimentierung angeblicher Kriegsflüchtlinge, die per FlixBus regelmäßig ins „Kriegsgebiet“ fahren und keineswegs nur aus der Ukraine stammen.
Auf Langenhagen bezogen ist übrigens der Neubau des Rathauses für eine in weiten Teilen bereits überbordende und mit mehr oder meist weniger Sachverstand ausgerüsteten und damit in die privaten und wirtschaftlichen Belange der Bürger hineinregierende Verwaltung offenbar wichtiger, als eine geeignete Schule für die Kinder der Steuerzahler zu bauen. Auch so wird Zukunft verspielt.

Steuergeld wird ohne Sinn und Verstand und sogar unter Rechtsverstößen verbraten. Da zu viele zu lange dabei mitmachten, ist auch die Euro-Währung mit nun steigender Inflation ins Wanken geraten.
Insgesamt sehe ich kein wirksames politisches Handeln zur Umkehr. Ein ernsthaftes Gegensteuern würde zudem etliche Jahre benötigen, um erste Wirkungen zu zeigen.

Weil der von Linken beklatschte Gesellschaftswandel ungebremst weitergeht, steht insbesondere für die Beamten noch viel mehr auf dem Spiel. Woher soll auf Dauer ein gesellschaftlich und wirtschaftlich heruntergewirtschafteter Staat das Geld für Pensionen und Rentenzahlungen nehmen? Wenn es noch schlimmer kommt: Wird ein islamisch-sozialistischer Staat, der keine Industrie mehr hat und bald fünfmal am Tag betet, viel Wert darauf legen, eine bis dahin mit üppigen Pensionen ausgestatteten Beamten- / Lehrerschaft mit Geld zu versorgen?

Pensionierte Lehrer hätten allen Grund darüber nachzudenken, wie die eigene und die nahe Zukunft ihrer jungen Kollegen wohl aussehen könnte. Eine „Gleichstellung“ der IGS mit dem bereits fertiggestellten Gymnasium dürfte wohl das kleinere Problem sein.

Gerriet Kohls, Langenhagen

Zur Erweiterung des geistigen Horizonts des angesprochenen Kreises verweise ich auf das folgende Taschenbuch:

Roman „Unterwerfung“ von Goncourt-Preisträger Michel Houellebecq

https://www.weltbild.de/artikel/buch/unterwerfung_21184127-1

Weitere Infos:

Wohlstand in der EU ungleich verteilt. Belgier viermal so reich wie Deutsche!

https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/wohlstand-der-deutschen/

GRÜNE: Deutsche haben „moralische Pflicht“, Wohlstand abzugeben!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/gruene-deutsche-haben-moralische-pflicht-wohlstand-abzugeben/ 

theGermanz vom 18.08.2023 – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann:

«Wir sind nicht nur der kranke Mann Europas, sondern laut Internationalem Währungsfonds der kranke Mann der Welt», sagte Linnemann. Der IWF habe prognostiziert, dass die Bundesrepublik unter den großen Industriestaaten weltweit das einzige Land sei, dessen Wirtschaft in diesem Jahr schrumpfen werde. «Alle anderen Länder wachsen.»

https://www.the-germanz.de/cdu-generalsekretaer-will-eine-agenda-2030-fuer-deutschland/


Langenhagen ist auch ohne GRÜNE grün

Eichenallee in der Nähe des Achtminutenweges in Kaltenweide.

Kaltenweide. Ein schöner Sommermorgen mit Sonnenschein. Ich bin mit dem Fahrrad über die Autobahnbrücke in Richtung Grüngut-Annahmestelle gefahren. Es geht weiter in Richtung Achtminutenweg und Kananoher Forst.

Anfang Juni steht die Natur in voller Kraft. Die fleißigen Landwirte haben ihre Äcker sorgsam bestellt. Der Raps ist inzwischen verblüht und zeigt viele grüne Schoten. Vor allem aber sehe ich Getreidefelder in der mit Büschen und Bäumen und Eichenalleen sowie anschließendem Wald  strukturierten Landschaft. Die fachkundige Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen mit blühenden Ackerrandstreifen bieten auch vielen Tierarten ein Auskommen. Heute Morgen beobachte ich Nilgänse, Kiebitze, Hasen, Rehe und balzende Lerchen. Aber es gibt auch Fasanen und Rebhühner, Gänse, Kraniche, Reiher, Fuchs und Dachs und vieles mehr.

Zu anderen Tageszeiten nutzen Jogger und Hundeführer diese Wege. Aber so gut wie nie sehe ich Familien, die mit Kindern unterwegs sind. Schulklassen schon mal gar nicht. Dabei bietet dieses Areal zwischen Flughafen und Bissendorfer Moor soviel sehenswertes. Naturnahe Flächen mit einer unübersehbaren Vielfalt an Pflanzenarten und die dazugehörige Insektenwelt. Rinder, Schafe, Pferde, Alpaka und dazu Federvieh auf den hofnahen Grundstücken; Störche auf den Horstmasten. Wer mit offenen Augen unterwegs ist, findet einen kostenlosen Tierpark vor.

Im krassen Gegensatz zu dieser Bestandsaufnahme steht die allgegenwärtige und öffentliche Panikmache in Sachen politischer „Menschenschutz“. Wer gegen den Anbau von Gen-Mais in der Landwirtschaft ist, aber auf die Corona-Gen-Spritze für Menschen drängt, will ebenso betrügen wie jene Parteien und Ratsleute, die einen Klimanotstand proklamieren.
Unter anderem mit dem sogenannten „1000-Bäume-Programm“ wird den Bürgern ein Theater vorgespielt. Diese Ratsleute wissen wohl nicht, daß Langenhagen bereits über einen großen Bestand an zum Teil sehr alten Buchen und Eichen verfügt. Und diese Bäume gibt es, weil die Generationen vor uns diese Bäume bis heute haben stehen lassen. Deswegen bedarf es keiner von einer wirren Politik und Verwaltung formulierten Baumschutzsatzung oder gar Klimaschutzsatzung.

Gerriet Kohls, Kaltenweide

Nachtrag vom 11.07.2023:

Seeadler in Kaltenweide

Kurz nach Sonnenaufgang fahre ich heute mit dem Fahrrad in die Natur. Ein schöner Sommertag steht in Aussicht. Ich überquere den Achtminutenweg und fahre weiter in Richtung Waldweg. Die Sonne steht kurz über dem östlichen Horizont am Himmel, als ich an einem Maisfeld vorbeifahre. Welch ein Spektakel!
Ich stelle das Fahrrad ab und beobachte, keine hundert Meter entfernt, durch das Fernglas eine gemischte Gruppe großer Vögel auf der Heuwiese am Rande des Maisfeldes, die eine aufgeregte Aktivität zeigen. Es sind mehrere lärmende Kolkraben, vier rote Milane und, welch eine Seltenheit – ein Seeadler. Mit seinem mächtigen Schnabel zerlegt er ein Stück Fleisch, das er mit den Fängen hält. Welch ein Anblick! Schließlich findet sich auch noch ein neugieriger Rotfuchs ein, der zunächst einen deutlichen Abstand zu den Vögeln einhält.
Der Grund für diese ungewöhnliche Versammlung liegt in dem dort angelegten Luderplatz. Vögel und Fuchs holen sich die Reste vom abgelegten Wildfleisch.
Nach einiger Zeit erhebt sich der Seeadler und streicht mit seiner imposanten Flügelspannweite in Richtung Wald ab. Ich beobachte durch das Fernglas, daß der Adler sich am Waldrand in einer hohen Baumkrone niederläßt.

Gerriet Kohls, 11.07.2023

Drei Jahre lang Impfterror: „Ihr bringt Eure Oma um!“

Langenhagen. Stadtverwaltung (plus Polizei, Ordnungsdienst und Rechtsprechung) und Politik waren sich bis zum Wochenende auch in Langenhagen einig: Sich impfen lassen und die Maske tragen sind Bürgerpflicht – egal was es kostet!
Und es hat viel gekostet. Sehr viel, sogar. Und das Schlimme daran, es wird so bald nicht aufhören zu kosten. Da die politischen Verrücktheiten durch weitere „Maßnahmen“ flankiert werden, wie da sind: Inflation, Krieg, Massenimmigration, Gewerbe- und Industrievernichtung,  Gendersprache, Bildungskatastrophe, Klimarettung …, Maßnahmen, die als großer, bunter Strauß durchaus als Krieg gegen die eigene Bevölkerung aufgefaßt werden können, „dürfen“ wir auf ein Schrecken ohne Ende blicken. Und zwar  bis zum Untergang?  

Nun soll aber wenigstens der Impfterror aufhören. Scheibchenweise und ohne Schuldeingeständnis der Verantwortlichen.

Dazu Julian Reichelt: „Was wir gerade erleben ist die mit Abstand größte Implosion von Vertrauen in Politik und Staat, die es in Deutschland nach 1945 gegeben hat.“
Siehe …

Achtung, Reichelt! (14.03.2023) – Lauterbach gesteht „schwerste“ Impf-Schäden ein: Was wir nicht denken durften, wird nun wahr!

Zur Erinnerung: Einsatz des Ordnungsdienstes der Stadt Langenhagen im April 2020 gegen zwei (unmaskierte) Kinder, die auf einer Parkbank saßen: „Wisst Ihr überhaupt was ihr da tut? Ihr bringt Eure Oma um!“ (Die Stadtverwaltung hatte danach gegen den schon strafmündigen 14-jährigen Jugendlichen ein Bußgeld in Höhe von 100 Euro festgesetzt! Der 13-jährige Spielkamerad blieb verschont.) Link siehe …

Zur Erinnerung: Langenhagen. Die Corona-Pandemie ist eine Legende, eine Erzählung, die in der Realität nie stattgefunden hat … (vom 06. August 2020).  

Also: Wer den Dreizack gelesen hat, war sehr frühzeitig informiert und vor der „Impfung“ gewarnt! 

Gerriet Kohls, Langenhagen

Weiterer Hinweis:

MWGFD-Online-Symposium vom
28. Februar 2023 u.a. mit folgenden Themen:

Was können wir tun, damit dieses wohl größte Pharma-Verbrechen der Menschheitsgeschichte so schnell wie möglich gestoppt wird?
Welche juristischen Möglichkeiten können wir dabei nutzen?
Welche Hilfe gibt es für Impfgeschädigte in medizinisch-therapeutischer und rechtlicher Hinsicht?


Dezimierung der (weißen) Bevölkerung

Unter dem Titel „Impflicht oder Basis-Schädigung?“ wurde in diesem Blog am 02.04.2022 darauf hingewiesen, daß die „Impfungen zu erheblichen Nebenwirkungen und zum Tod von Patienten geführt haben.“
Am 02.03.2022 wurde bereits die Frage gestellt: „Woher kommt diese Übersterblichkeit?“
Und zuvor, am 21.02.2022, wurde eine Bürgerfrage zu „Corona-Impfungen“ an den Rat der Stadt Langenhagen gerichtet. (Bitte auch die zwei Nachträge unter dem Beitrag beachten!) Siehe: http://derdreizack.de/buergerfrage-zu-corona-impfungen-an-den-rat/

Unklar war bislang nur noch, in welchem Umfang Impf-Schäden anzunehmen seien. Auch deshalb, weil verläßliche Daten und Fakten von den Behörden (mit böser Absicht?) schlicht nicht erhoben worden waren und bis dato nicht erhoben werden.

Vorsätzliche Giftbeibringung

Gegen Ende des Jahres 2022 wird immer klarer, daß die weiterhin mit viel Propaganda beworbenen „Corona-Impfungen“ Menschen schwer, sogar bis zum Tode, schädigen können. Und nicht „nur“ das!
Sollte der Sender AUF1.tv richtig liegen und vieles spricht dafür, geht es nicht weniger als um ein Staatsverbrechen gegen das (feindliche?) eigene Volk – um eine bewußte Giftbeibringung mit dem Ziel der Tötung oder der Unfruchtbarkeit. Inzwischen liegt eine Übersterblichkeit bei rund 20 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat vor.
Das Dezimieren der Feinde kannten bereits die Römer als politisches Mittel. Siehe:

Die CORONA-LAGE AUF1.tv am
26. November 2022:

Massensterben, dramatischer Einbruch bei den Geburten, Bevölkerungs-Reduktion – wie im Krieg.

https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/corona-lage-impf-massentoetung-alles-kommt-ans-licht

Wir haben Platz (und auch das Geld)?

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat aktuell vor einer Überforderung der Kommunen durch die hohe Zahl von Flüchtlingen gewarnt. Und das nicht nur wegen der hohen Zahl der kriegsbedingten Migration aus der Ukraine, sondern auch im Hinblick auf Einwanderer aus anderen Ländern weltweit. Inzwischen kommen sogar vermehrt „Flüchtlinge“ aus Indien. Der Bundesgesetzgeber hat mit jüngsten Entscheidungen zusätzliche Einwanderungs- und Ansiedlungsanreize geschaffen. Ein großer Teil der Zuwanderer soll absehbar auf Dauer in Deutschland bleiben. Anforderungen an sie werden nicht gestellt.

Daraus ergeben sich folgende Fragen:

Mit wie vielen weiteren „Flüchtlingen“ rechnet der Rat der Stadt Langenhagen für unsere Kommune? Welche Herkunftsländer, Alters- und Geschlechtsmerkmale weisen diese Neubürger auf? Wo ist der Platz in Langenhagen? Müssen weitere Unterkünfte für Einwanderer gebaut werden? Ist es erforderlich neue Baugebiete kurzfristig auszuweisen? Ist die übrige vorhandene Infrastruktur auf den Zustrom vorbereitet? Gibt es insbesondere eine genügende Anzahl von freien Plätzen an den Gemeinbildenden Schulen?
Und vor allem: Mit welchen zusätzlichen Kosten für den städtischen Haushalt muß in den kommenden fünf Jahren gerechnet werden?
Erinnert sei daran: Langenhagen hat sich per Ratsbeschluß als „Sicherer Hafen“ für Flüchtlinge definiert und will mehr tun, als andere Kommunen in Niedersachsen.

Diese Fragen wurden in der Einwohnerfragestunde der Sitzung des Stadtplanungs-, Bau-, Umwelt und Klimaschutzausschusses der Stadt Langenhagen am Dienstag, 01.11.2022, gestellt.

Gerriet Kohls

Weitere Infos siehe:

Wir haben Platz: „Die Welt unterwegs zu Freunden“

„Deutschland befindet sich inmitten einer Migrationskrise, die die von 2015 noch zu übertreffen droht. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) prophezeit, dass die Rekordzahl von 2,1 Millionen Zuwanderern aus dem Jahr 2015 bis Ende des Jahres noch übertroffen wird.“

https://journalistenwatch.com/2022/10/25/von-wegen-wir-haben-platz-immer-mehr-entmietungen-und-beschlagnahmen-fuer-fluechtlinge/

1.500 Illegale kommen am Tag: „Wie Faeser den Asyl-Kollaps verheimlichen will“

„Aktuell, so berichtet es der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft bei der Bundespolizei, Manuel Ostermann, kämen jeden Tag 1.500 Migranten, von denen die Grenzschützer nur jeden dritten aufgreifen. Heißt im Klartext: Allein im September könnten also rund 40.000 Asylsuchende nach Deutschland geströmt sein. Ukrainer werden in dieser Statistik nicht mitgezählt.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/faeser-asyl/

Die Antwort der Stadtverwaltung Langenhagen erfolgte am 06.12.2022 per eMail:

Sehr geehrter Herr Kohls,

im Namen der Stadt Langenhagen lasse ich Ihnen die Antworten auf Ihre Fragen zur Migration aus dem StaBuKa am 01.11.2022 zukommen:

  • Frage nach der Anzahl:                                          

Zuweisungsquote des Landes, Verteilung über die Region Hannover, beläuft sich für Langenhagen auf 481 Personen.

  • Herkunftsländer, Nationalität, Geschlecht:         

Erst bei direkter Zuweisung bekannt.

  • Wo ist der Platz in Langenhagen:                         

Die Unterkünfte befinden sich dezentral, als kleinere und etwas größere Unterkünfte, über Ortsteile und das Stadtgebiete verteilt.

  • Müssen weitere Unterkünfte gebaut werden?     

Bei dieser Frage ist der Zeitraum leider nicht konkretisiert worden, daher lässt sich auch keine konkrete Antwort geben. Ob zukünftig noch weitere Unterkünfte gebaut werden müssen, hängt von der jeweiligen Situation ab und wird unter den Aspekten:  Angebote und bestehende Kapazitäten im Verhältnis zum Bedarf stehen.  

  • Erschließung von Baugebieten?

Das Land Niedersachsen ordnet die Stadt Langenhagen als Kommune mit angespanntem Wohnungsmarkt ein. Gemäß Integriertem Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030)  und Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Langenhagen besteht ein erheblicher Bedarf an Wohnraum in der Stadt Langenhagen bis 2030. Demnach müssten jährlich 127 neue Wohnungen im Stadtgebiet entstehen, was aber in den letzten beiden Jahren nicht der Fall war. Eine Ausweisung von neuem Wohnbauland ist somit bereits grundsätzlich städtebaulich erforderlich. Der zeitliche Vorlauf für die Entwicklung von Bauland (durchzuführende Bauleitplanverfahren sowie Planung und Bau von Leitungsnetz und Baustraßen) ist zu beachten. Mit baureifen Grundstücken in Neubaugebieten ist deshalb nicht vor Mitte 2025 zu rechnen.

  • Infrastruktur ausreichend?

Ja, die Infrastruktur in Langenhagen ist ausreichend

  • Schulplätze ausreichend?

In der aktuellen Situation sind die Schulplätze ausreichend.

  • Kosten über die nächsten 5 Jahre:

Eine Prognose zu den Kosten über die kommenden 5 Jahre kann nicht erstellt werden. 

Mit freundlichen Grüßen

Isabella Gifhorn
Stadtbaurätin | Leitung Eigenbetrieb Bad


Telefon: 0511 7307-9400
E-Mail: isabella.gifhorn@langenhagen.de
Internet: www.langenhagen.de | www.wasserwelt-langenhagen.de

Stadt Langenhagen

Geschäftsbereich III | Eigenbetrieb Bad
Marktplatz 1
30853 Langenhagen

Weder einen Rathausbau noch eine neue IGS wird es geben

Langenhagen. Es ist schon erstaunlich mit welcher Wirklichkeitsferne so manches Ratsmitglied in den Tag hinein lebt. Als gäbe es die Euro-Krise nicht, die ausstehenden Auswirkungen des zweijährigen Corona-Lockdowns sowie die kommenden Folgen des Ukraine-Krieges nicht. Und diese Aufzählung ist noch lange nicht vollständig.
Die Inflation rollt weiter, die Baustoffpreise gehen besonders hinauf. Manche Baustoffe und Grundmaterialien sind am Markt nicht mehr durchgängig erhältlich und wenn doch, so schauen Baustofflieferanten auf die jeweiligen Tagespreise bei der Anlieferung. Gestörte Lieferketten führen zu längeren Bauzeiten. Wie will man da noch planvoll bauen und wie soll man dabei noch die entstehenden Kosten seriös abschätzen und kontrollieren können?
Die Stadt Langenhagen ist in diesem Jahr 2022 mit 25 Mio. Euro Unterdeckung ihres Haushaltes dabei. Noch gibt es Rücklagen, aber im kommenden Jahr eben nicht mehr.
Langenhagen gehört zu den reichen Kommunen in Niedersachsen. Daran haben sich Politik und Verwaltung gewöhnt. Geld verprassen gehörte bislang sozusagen zum guten Ton. Damit ist es aber definitiv vorbei. Langenhagen wird sich in den kommenden Jahren verschulden – und das nicht zu knapp.
Da Langenhagen ein Ausgabenproblem hat, muß gespart werden. Und zwar nicht hier und da ein wenig, sondern überall ganz massiv. Die größten Kostenbereiche für Langenhagen sind große Bauprojekte und die personell überbordende Verwaltung. Fangen wir mit der Verwaltung an. Über viele Jahre der SPD-Mehrheiten im Rat und unter der Regie von SPD-Bürgermeistern wurde die Verwaltung gnadenlos aufgebläht. Oft gingen ausgeschriebene Stellen an Verwandte, Parteimitglieder, Freunde und Sympathisanten. „Stallgeruch“ vor Leistung, Eignung und Befähigung eben. Diese Auswahlkriterien schlagen sich im Laufe der Jahre merklich negativ nieder. Es gibt kaum noch Projekte ohne externes Fachwissen, das teuer eingekauft werden muß.
Die reinen Zahlen sprechen für sich. Die Langenhagener Verwaltung zählt 1080 Angehörige – vom Hilfssheriff bis zum Bürgermeister. Und das, obwohl Verwaltungsaufgaben zum Nachteil des Bürgers bereits an die Region abgegeben wurden. Was wollen wir mit so viel Verwaltungspersonal für nur 56-tausend Einwohner in Langenhagen? Die Verwaltung muß neu aufgestellt werden. Das Ganze muß gehörig gestrafft werden. Mit Blick auf die Zukunft ist eine Zahl von 500 Verwaltungsangehörigen wahrscheinlich noch übertrieben. Die wesentlichen Aufgaben könnten 200 bis 250 Leute bewältigen.
Anschließend stellt sich auch die Frage nach einem Rathausneubau nicht mehr. Ganz im Gegenteil. Das vorhandene Rathaus böte nach der Personalreduzierung genügend Platz für alle nötigen Aufgaben.
Platz muß übrigens auch für Flüchtlinge geschaffen werden. Langenhagen ist laut Ratsbeschluß ein „Sicherer Hafen“ und wird demnach auch weitere „Schutzsuchende“ erhalten, die nach den derzeitigen Plänen direkt in das Sozialsystem einwandern sollen. Also heißt es Wohnraum schaffen und Geld sowie Betreuungspersonal zur Verfügung stellen. Kosten, die nicht weggedrückt werden können. Das Personal für die Flüchtlingsbetreuung kann aber aus dem Bestand rekrutiert werden.
Was nun streichen bei der massiven Sparpflicht? Große Bauvorhaben sind es! Das neue Rathaus ist schon mal gecancelt. Aber das reicht noch lange nicht aus. Die IGS Zentrum wird ebenso dran glauben müssen. Wie beim Rathausprojekt lassen sich auch bei der IGS weit über 100 Mio. Euro zukünftiger Ausgaben vermeiden.

Gefordert wird ein ausgeglichener Haushalt als Ziel. Es darf zukünftig nicht mehr ausgegeben als eingenommen werden. Wie viel jedoch noch eingenommen werden kann, steht in den Sternen. Denn noch wissen wir nicht, wer und was durch „Corona“ pleite gegangen ist oder noch gehen wird und welche Arbeitslosigkeit das nach sich ziehen wird. Wir wissen auch noch nicht, in welchem Ausmaß das „tolle deutsche Engagement“ im Bezug auf den Ukraine-Krieg uns schwerwiegende Nachteile unter anderem in der Energie- und Rohstoffversorgung bringen wird. Ohne Rohstoffe und Energie gibt es in Deutschland keine Wertschöpfung und entsprechend auch keine Steuereinnahmen. Zudem drohen Teile der Bundesregierung schon wieder mit einem Lockdown. Darf es diesmal ein Affenvirus sein?

Gerriet Kohls, Langenhagen

Interessante Quellen:

Deutschland jetzt vom Affen gebissen! › Jouwatch (journalistenwatch.com)

Habeck freut sich schon auf die ölfreie Zeit in Deutschland › Jouwatch (journalistenwatch.com)

AUF1.TV – Jürgen Meinhart zum Gas-Krieg: „Der Schuss ist nach hinten los gegangen“

Und etwas zur Entspannung (Tim Kellner):

BAERBOCK gesteht endlich: „Da ham Sie wieder WAS!“ ᴴᴰ – YouTube

Bürgerfrage zu „Corona-Impfungen“ an den Rat

Bürgerfrage in der Ratssitzung der Stadt Langenhagen am Montag, 21.02.2022, durch den Fragesteller Gerriet Kohls, Kaltenweide:

Wie ist es möglich,

daß dieses Bürgergremium hier, der Langenhagener Stadtrat,
gleichzeitig ein Entscheidungsorgan der kommunalen Langenhagener Selbstverwaltung,
es zuläßt, daß ihre jüngsten Schutzbefohlenen unter den Einwohnern, nämlich die Kinder und Jugendlichen dieser Stadt,
einer außerordentlichen Gesundheits- und Lebensgefahr ausgesetzt werden,
indem diesen jungen Menschen ein nach wie vor experimentelles Medikament eingespritzt wird,
welches auch nur durch eine (womöglich sogar in Teilen erschlichene) Notzulassung legitimiert ist,
und dieses Medikament ohne jede medizinische Notwendigkeit und ohne kalkulierbare Neben- und Folgewirkungen für die
Empfänger sogar in den Räumlichkeiten des Rathauses per Injektionsspritze verabreicht wird,
wobei jedes Impfrisiko per Unterschrift den getäuschten Erziehungsberechtigten respektlos aufgenötigt wird?

Nachtrag vom 16.11.2022

Inzwischen liegen zur Fragestellung weitergehende Tatsachen und Erkenntnisse vor, die die „Corona-Impfungen“ (Covid19-Impfungen, Gen-Behandlungen) insbesondere an Kindern und Jugendlichen als Verbrechen einstufen lassen. Aber auch erwachsene Empfänger dieser Gen-Behandlungen wurden leider zum Teil erheblich und nachhaltig an der Gesundheit geschädigt. Einige sind sogar daran verstorben.

In welchem Umfang die öffentlichen Institutionen, Kirchen, Pastoren, Beamte und Ärzte pp. möglicherweise Unrecht auf sich geladen haben, ergibt sich aus der rund dreistündigen MWGFD-Pressekonferenz unter dem Titel „KILLT KEINE KINDER“ vom 16.11.2022 durch Klardenken TV – siehe:

https://gettr.com/streaming/p1ygn7h459b

oder

Zusätzlich: „Die grosse Impflüge – Weltwoche Daily CH, 28.10.2022“ – https://www.youtube.com/watch?v=Qp3QOu0Bwts

Es stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Stadt Langenhagen ergreifen möchte, um den angerichteten Schaden einzugrenzen und Geschädigten Hilfe angedeihen zu lassen.

Nachtrag vom 16.02.2023:

AUF1 info (16.02.2023) Kindersterblichkeit explodiert seit Impfung der unter 15-Jährigen

https://auf1.info/kindersterblichkeit-explodiert-seit-impfung-der-unter-15-jaehrigen/

Impfzwang an Real-Schule

Langenhagen. Die Robert-Koch-Realschule bietet nach den Herbstferien ein Berufsorientierungsprojekt unter dem Namen „Do it! – Technik“ an.

Die Eltern der infrage kommenden Kinder erhielten deswegen mit Datum vom 05.10.2021 einen Elternbrief von der Schule mit folgender Aufklärung:

„Wir haben heute einvernehmlich folgenden Beschluss gefasst: Nach den Herbstferien gilt für die Teilnahme am Do it!-Projekt die 2G-Regel für die Schüler …“.
Schüler, die diese Bedingung nicht erfüllen, werden von der Teilnahme am Projekt ausgeschlossen. Weiter: „Wir haben heute die Schüler noch einmal auf ihre gesellschaftliche- und ihre Eigenverantwortung hingewiesen. Außerdem haben die Betreuer nochmals erklärt, dass sie an dem Projekt ehrenamtlich teilnehmen, und sie sich unter keinen Umständen anstecken und es in ihre Familien trage möchten. Wir würden uns freuen, nach den Herbstferien mit allen Schülerinnen und Schülern weitermachen zu können.“

Dieser Brief enthält unten einen abtrennbaren Abschnitt, womit die Eltern per Unterschrift und Datum bestätigen sollen: „Den Elternbrief habe ich erhalten und mit meinem Kind besprochen.“

Zur Erinnerung: ALLE zur Anwendung kommenden Corona-Impfstoffe stehen nur über eine Notzulassung für die Impfung zur Verfügung. Diese mRNA-Impfstoffe verfügen über völlig neue „Wirk-Technologien“, die erst seit kurzer Zeit zur Anwendung kommen und über die deshalb keine Langzeit-Erfahrungen vorliegen.
Kinder und Jugendliche sind so gut wie nicht von Covid-19 betroffen. Zudem wissen wir, dass auch geimpfte Personen das Virus übertragen und sogar daran erkranken können.

Stellt sich also nun die Frage: Was um alles in der Welt treibt eine Schule dazu, Eltern und Kinder derart unter Druck zu setzen, um die unsichere und unnötige Impfung ihrer Schüler zu verlangen?

Wer übernimmt die Verantwortung, wenn es zu den nicht seltenen Nebenwirkungen nach der Impfung kommt? Wer möchte die Verantwortung übernehmen, wenn es erst in drei, sieben oder 12 Jahren zu unübersehbaren Schädigungen des zwangsgeimpften früheren Kindes oder Jugendlichen kommt? Wer an der Robert-Koch-Schule gehört zu dem „Wir-Kreis“, der dieses fahrlässige Vorgehen beschlossen hat?

Schlimmer noch – die Schule ist eine Behörde und hat sich deswegen an das Grundgesetz zu halten. Die Schule trägt sogar eine besondere Fürsorgepflicht für ihre Schüler!

Aktuell liegen Rechtsgutachten u.a. des Freiburger Staatsrechtlers Dietrich Murswiek und von Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, vor.

Murswiek: „Der staatlich erzeugte Impfdruck ist verfassungsrechtlich als Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht über die körperliche Unversehrtheit sowie als Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit einzustufen.“ Auch diese Maßnahme lasse sich nicht mit den von der Regierung angestrebten Zielen rechtfertigen.

„Der indirekte Impfzwang ist vor allem deshalb unverhältnismäßig, weil er das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen bezüglich ihrer körperlichen Integrität äußerst schwerwiegend einschränkt und ihnen schwerwiegende Lebens- und Gesundheitsrisiken auferlegt.“ Der Staat dürfe die Menschen nicht zu einer Impfung zu ihrem eigenen Schutz zwingen. Und zum Schutz anderer bedürfe es keines Impfzwangs, weil Geimpfte durch die Impfung geschützt seien. Außerdem seien mögliche Langzeitfolgen durch die Corona-Impfung noch nicht systematisch ermittelt. (ls)

(Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/rechtsgutachten-benachteiligungen-von-ungeimpften-sind-verfassungswidrig/)

Papiers Fazit: „Auch das allgemeine legitime Ziel, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, rechtfertigt nicht jeden Grundrechtseingriff. Nutzen und Schaden müssen stets in einem angemessenen Verhältnis stehen, und die Beweislast für das Vorliegen der Verhältnismäßigkeit trägt der Staat. Schwerwiegende Freiheitsbeschränkungen aus bloßer Vorsorge sollte es künftig nicht mehr geben. Wir müssen uns rechtsstaatlich wappnen – das waren wir diesmal lange Zeit nicht.“

(Quelle: https://reitschuster.de/post/vertrauen-in-den-staat-erschuettert-ex-verfassungsgerichts-praesident-zerlegt-corona-politik/)

Die Robert-Koch-Realschule hat sich aus rechtlicher Sicht mit diesem Elternbrief eindeutig ins „Aus“ begeben. Es macht schon fassungslos, wie leichtfertig das schulische „Wir-Kollektiv“ sowas beschließen konnte.

Gerriet Kohls, Langenhagen

„Was erlauben sich SPD?“


Langenhagen. Die Kommunalwahl vom 12. September 2021 ist vorbei und der gewesene Bürgermeister Mirko Heuer (CDU; aber im Herzen parteilos) wurde mit fast 56 Prozent der Wählerstimmen erneut gewählt.

Seine Herausforderin, die Hannoveranerin mit Migrationshintergrund und SPD-Kandidatin Afra Gamori, erhielt nur 30 Prozent der Stimmen. Der Rest ging an die Kandidaten der verschiedenen Wählergemeinschaften oder sie waren ungültig.

Mit den Kommunalwahlen werden die Organe der kommunalen Selbstverwaltung gewählt. Für Langenhagen waren dies der Bürgermeister, der Stadtrat und fünf Ortsräte.

Diese Kommunalorgane sind im Gegensatz zum gewählten Landes- oder Bundesparlament keine Gesetzgebungsorgane. Sie dienen, wie der Name schon sagt, der bürgerlichen Selbstverwaltung der eigenen Gemeinde oder Stadt. Hier spielt auch der Subsidiaritätsgedanke eine wesentliche Rolle.
Art. 28 GG besagt: „In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muß das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.“

Weiter: „Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“

Art. 57 Nds. Verfassung bestätigt und ergänzt hier. Konkrete Regelungen finden sich im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

Zur SPD: Wie alle ehemals großen (Volks-) Parteien hat auch die SPD rund die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Die SPD hatte im Jahr 2019 noch schlappe 420-tausend Parteimitglieder. Da zur Bundestagswahl am 26. September 2021 rund 60 Mio. Wahlberechtigte vorhanden sind, macht der prozentuale Anteil der SPD-Mitglieder unter ihnen nur 0,7 Prozent aus.

Nach Art. 21 GG heißt es: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. (…) Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“

Auch die SPD hat als politische Partei nur das Recht, bei der politischen Willensbildung „mitzuwirken“! Sie hat hingegen nicht das Recht, aufgrund ihrer bundes- und landespolitischen Machtstellung in Politik und Verwaltung sowie durch die Möglichkeit auf ein großes, vor allem aus Steuergeldern finanziertes, Budget zuzugreifen – quasi eine feindliche Übernahme der Stadt Langenhagen zu organisieren.

Genau das hat die SPD jedoch versucht!

Das bürgerliche Engagement innerhalb der Stadt Langenhagen wurde vom SPD-Wahlkampf geradezu überfahren. Dass es nicht zu der „feindlichen Übernahme“ gekommen ist, ist den Langenhagener Wählern zu verdanken. Sie haben das unfaire und durchtriebene Spiel durchschaut und der SPD-Bürgermeisterkandidatin mit 70 Prozent eine Abfuhr erteilt. Anzumerken ist, dass selbst Langenhagener SPD-Mitglieder und SPD-Wähler sich dieser aufdringlichen, ja aggressiven Machenschaften verweigerten.

So einen „Wahlkampf“ seitens der SPD gab es in Langenhagen noch nie. Die Kandidatin mußte mittels landesweiter Ausschreibung regelrecht gesucht werden. Gefunden wurde eine Frau aus Hannover, auf die wohl einige positive Klischees ihrer Förderer passten: Jung, ausgebildet (Lehrerin), attraktive Erscheinung, mit Migrationshintergrund.

Diese Frau wurde seitens der SPD also für die Übernahme des Bürgermeisteramtes in Langenhagen in Stellung gebracht. Und nicht nur das. Es wurde alles mobilisiert was ging. Geld sollte keine Rolle spielen. Ein hauptamtliches Team organisierte die Kampagne. Mit im Boot: Der Büroleiter des Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD), Tim Julian Wook – und der Madsack-Verlag. Hier besitzt die SPD Eigentümeranteile. Die hiesigen Printmedien gaben alles – sowohl im redaktionellen Teil wie auch durch ganzseitige Parteien-Werbung.
Zur HAZ: Parteiischer geht es kaum!

Aber auch Rechtsverstöße wurden gern in Kauf genommen. Und zwar von Beginn an.

Der Wahlkampf durfte mit dem Anbringen der Wahlplakate im öffentlichen Raum beginnen –  laut Erlaß am Montag, den 12.07.2021.

Grund genug für die SPD sich mit mehreren Gruppen bereits einen Tag zuvor, ab dem Sonntagvormittag, die besten Plätze mit der flächendeckenden Plakatierung von DIN A0 Hohlkammerplakaten im gesamten Stadtgebiet zu sichern. Dass damit auch gegen das Nds. Feiertagsgesetz verstoßen wurde, interessierte die SPD-Aktivisten nicht.

Im weiteren Verlauf des Wahlkampfes wurde die SPD-Prominenz nach Langenhagen gekarrt, um Eindruck und öffentliche Aufmerksamkeit zu erzeugen:

06.07.2021: Vize-Kanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Stephan Weil diskutieren an IGS  
https://www.extra-verlag.de/langenhagen/lokales/wir-stehen-uns-an-dieser-stelle-im-wege-d148042.html

04.08.2021: Bürgermeisterkandidatin Afra Gamoori (SPD) und Kevin Kühnert diskutieren mit Jugendlichen in der Markthalle

https://www.haz.de/Umland/Langenhagen/Langenhagen-Afra-Gamoori-und-Kevin-Kuehnert-diskutieren-mit-Jugendlichen

03.09.2021: Ministerpräsident Stephan Weil und Martin Schulz, Ex-Präsident des Europaparlaments, mit SPD-Kandidaten beim ECHO
https://www.extra-verlag.de/langenhagen/lokales/ein-verjuengungsprozess-von-innen-heraus-d150558.html

Konnten die hiesigen Wählergemeinschaften hierbei selbstverständlich schon nicht mithalten, waren sie gegenüber der Finanzmacht der SPD völlig unterlegen. Die staatliche Parteienfinanzierung gestattete es der SPD mit dem Steuergeld gnadenlos „auf den Putz“ zu hauen. Die Plakate wurden ausgewechselt und ebenso wechselnde, großflächige Banner zusätzlich im Stadtgebiet installiert.

In den Medien wurden ständig Anzeigen geschaltet und die Haushalte mit Broschüren und SPD-Flyern geflutet.

In Langenhagen waren fünf verschiedene Wählergemeinschaften an den Start gegangen. Die BBL, WAL, Die Unabhängigen sowie UWE (UWW) und Change. So ein starkes Bürgerengagement und damit eine vorbildliche Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben, gab es zuvor noch nie in Langenhagen. Dies beweist: Die Langenhagener hatten und haben ein großes Interesse an ihrer eigenen Stadt und der damit verbundenen kommunalen Selbstverwaltung.

Dieses bürgerliche Engagement, das sich in parteiunabhängige Wählerinitiativen fand, wurde jedoch durch die Parteienpolitik an die Wand gedrückt. Diese Gruppen wurden in der Flut der Parteienwerbung, insbesondere der Werbung der SPD, kaum wahrgenommen.

Dass die WAL mit Andreas Eilers einen wackeren Bürgermeisterkandidaten hatte und dieser 6,42 Prozent der Wählerstimmen erreichen konnte, ist unter den gehabten Bedingungen schon ein herausragendes Ergebnis.

Die SPD-Kandidatin Afra Gamoori erreichte als Nicht-Langenhagenerin nur 30,42 Prozent der Wählerstimmen – und das bei dem unfassbaren Aufwand.
Dieser dürfte geschätzt bei 15-tausend Euro pro einem Prozent der erreichten Bürgermeisterstimmen liegen. Dadurch hat die SPD vermutlich das Hundertfache an Finanzkraft aufgewandt, was die kleine 14-köpfige WAL aufzubringen bereit war – aber noch nicht einmal das fünffache erreicht.

Dieses krasse Mißverhältnis macht deutlich, dass von einer „gleichen“ Wahl gemäß Art. 28 GG nicht mehr gesprochen werden kann.

Die großen Parteien haben sich „den Staat“, hier die Stadt Langenhagen, zur Beute gemacht, denn immerhin erreichte die SPD mit vierzehn Sitzen die stärkste Fraktion im Rat, die CDU noch 13 Sitze. Sie hatten keine Skrupel auch unfaire und sogar gesetzwidrige Methoden im Wahlkampf anzuwenden. Aus der nach Art. 21 GG zugestandenen „Mitwirkung bei der politischen Willensbildung des Volkes“ wurde ein „Absolutes Greifen nach der Macht“.
Alle großen Parteien, jedoch hier und insbesondere die SPD, haben jede Zurückhaltung während des Kommunalwahlkampfes in Langenhagen fahren lassen. Dieses Verhalten ist nicht mehr verfassungskonform – die Wahl vom 12.09.2021 wurde massiv manipuliert. Nämlich durch eine zweimonatige, ununterbrochene Parteienwerbung auf allen Kanälen, die sich auf unsere Bürger wie eine propagandistische Gehirnwäsche auswirkte.

Das Ergebnis ist, dass von den fünf „Nichtparteien“ in Langenhagen nur die BBL mit Dr. Jens Mommsen und die WAL mit Andreas Eilers je einen Sitz im Stadtrat gewinnen konnten.

Erkenntnis und Forderung aus dieser Kommunalwahl:

In dieser Form darf die kommunale Selbstverwaltung und die dazu gehörige Kommunalwahl durch übermächtige, politische Parteien nicht untergraben werden.

Die Parteien müssen verpflichtet werden, Auskunft über die Herkunft und Verwendung ihrer eingesetzten Mittel, insbesondere auch zur konkreten Kommunalwahl, zu geben (Art. 21 GG).  
Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) muss entsprechend ergänzt werden.