Monat: Dezember 2024

2024 und zuvor: Was für eine bürgerverachtende Politik

Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Und wieder hat es etwas mit dem Islam, der unkontrollierten Masseneinwanderung und einer Politik zu tun, die den Bürger verachtet.

Der Noch-Bundeskanzler Scholz schlägt mit Teilen seiner Ministerriege in Magdeburg auf, um die üblichen Textbausteine ins Mikrofon der Medien zu sprechen. Die Bürger quittieren sein Erscheinen mit Buhrufen. Merz, Habeck und andere senden ihre „Texte des Mitgefühls“ direkt an die Redaktionen. Diese werden von den „Leid-“Medien begierig aufgegriffen und verbreitet. Erbärmlich! – wie in all den Terror-Fällen in diesem und den Jahren zuvor.

Nur die Kanzler-Kandidatin der AfD, Dr. Alice Weidel, weiß was sich gehört und wie den Menschen Trost gespendet und Hoffnung gegeben werden kann. Ihre Rede vor tausenden Bürgern in Magdeburg, am Abend vom 23.12.2024, wurde inzwischen hunderttausendfach in den Sozialen Medien aufgerufen. Hier die Links …

Mitschnitt Alice Weidel Magdeburg:

Komplette Live-übertragung vom 23.12.2024:  

Der Krieg in der Ukraine

Aber nicht nur die offenen Grenzen sind das Übel. Auch das Kriegsgeklingel geht weiter.

Friedrich Merz (CDU) will Bundeskanzler werden und kann sich auch einen Wirtschaftsminister Robert Habeck (GRÜNE) als Koalitionspartner nach der Wahl im Februar vorstellen. Beide wollen die deutsche Taurus-Rakete an die Ukraine zur Fortführung des (für die Ukraine bereits verlorenen) Krieges liefern. Dies gegen den mehrheitlichen Bürgerwillen! Also Vorsicht: Wer Merz oder Habeck wählt, wählt den Krieg!

Ich möchte die Gegenposition vorstellen, die mir General a.D. Gerd Schultze-Rhonhof zugesandt hat.


Hier sein offener Brief an die Deutschen:

Gerd Schultze-Rhonhof, Generalmajor a. D.                  39340 Haldensleben, 15.12.2024

                                   

Liebe Mitbürger, sehr geehrte Medienschaffende!

Friede in der Ukraine:   Der ehemalige ukrainische Botschafter in Berlin Melnyk hat Bundeskanzler Scholz gebeten, für einen Frieden in Moskau zu sondieren und, wenn möglich, auch zu vermitteln. Bundeskanzler Scholz hat stattdessen weiter Geld und Waffen für die Ukraine zugesagt. Melnyk hat sicherlich gemeint, der Krieg müsse möglichst bald beendet werden. Scholz hat sicherlich geglaubt, der Krieg müsse zu Gunsten der Ukraine ausgefochten werden. Doch einen Krieg mit Waffen- und Finanzhilfen beenden zu wollen, ist so töricht wie der Versuch, ein Feuer mit Benzin zu löschen. Der „incoming“ Präsident Trump will dahingegen den Ukraine-Krieg austrocknen, indem er der Ukraine die Lieferung weiterer Finanzen und Waffen entzieht. Das wollen EU und NATO und insbesondere Deutschland unterlaufen, indem sie den Krieg auch ohne die USA weiter finanzieren. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags Michael Roth ( SPD ) hat dazu in einem TV-Talk bereits angeregt: „Deutschland müsste den USA jetzt vorschlagen, dass Deutschland nun die amerikanischen Waffen kauft und sie dann der Ukraine liefert.“ Als Roth selbst Wehrpflicht leisten sollte, hat er den Dienst an der Waffe zur Verteidigung von Recht und Freiheit und Demokratie im eigenen Land verweigert. Jetzt verweigert er wenigstens nicht mehr die deutschen Steuergelder.

Deutsche Politiker sollten stattdessen Frieden in der Ukraine stiften, und zwar so bald wie möglich. Was geschah und geschieht stattdessen? Die ukrainische Regierung hat 2014 selbst den innerukrainischen Sprachenstreit mit ihrem ethnisch russischen Bevölkerungsanteil begonnen und damit den ersten Anlass für den achtjährigen innerukrainischen Separationskrieg und das spätere Eingreifen Russlands in diesen Krieg geliefert. Selenskyj verheizt jetzt sein Volk in einem de facto schon verlorenen Krieg. Deutschland verheizt Steuergelder, die den Krieg sinnlos in die Länge ziehen. Inzwischen haben deutsche Steuerzahler 118 Milliarden Euro für Finanz- und Waffen- Lieferungen und Ukraine-Flüchtlingshilfen zahlen müssen. Die Deutschen bemerken nur ganz langsam, dass sie mit gestiegenen Preisen, ihrer angeschlagenen Industrie, der rasant ansteigenden Zahl von Firmeninsolvenzen und Arbeitsplatzverlusten ihr eigenes Opfer für den Krieg erbringen. Die ohnehin nicht verteidigungsfähige Bundeswehr wird durch Waffen- und Munitionslieferungen weiter materiell entblößt. Die EU verheizt Mitgliederbeiträge in einem Krieg, den sie 2014 mit ihren verbockten Assoziierungsverhandlungen selbst mit verursacht hat. Die USA haben in diesem Krieg mit ihren rückzahlungspflichtigen Darlehen an Finanz- und Waffenlieferungen an die Ukraine ein Bombengeschäft und die Ukraine zu ihrem Dauerschuldner gemacht. Die USA haben gleichzeitig ihren Wirtschafts- und  Handelskrieg gegen Russland rücksichtslos auch als kollateralen Wirtschafts- und Handelskrieg zum eigenen Vorteil gegen Deutschland ausgenutzt. Großbritannien hat zu Beginn des Krieges, im April 2022, die sich in Istanbul anbahnende Friedenslösung der zwei Kriegsparteien durch Einspruch in Kiew unterbunden. Russland wehrt sich gegen die seit 2002 laufende Demontage seiner Sicherheitsarchitektur. Russland ist derzeit in der Ukraine militärisch langsam aber sicher auf dem Vormarsch. Die Ukraine ist dagegen zwischen ihren maximalen Friedensansprüchen und den von NATO und EU genährten Siegesillusionen einerseits und ihrer militärischen Ohnmacht andererseits eingeklemmt. Die deutschen Parteien der politischen Mitte jagen des ungeachtet in völligem Realitätsverlust dem Phantom eines ukrainischen Obsiegens nach. Niemand in der NATO – auch nicht in Deutschland – hat eine realistische Kriegsbeendigungs-Strategie entwickelt. Die Medien halten die Mehrheit der Bevölkerung mit einer Mischung aus Wahrheiten, unterschlagenen Fakten, Unwahrheiten und pausenlosen proukrainischen Kommentierungen in einem falschen Narrativ gefangen. Mittlerweile zweifelt deshalb auch ein zunehmend großer Teil der Bevölkerung an der Objektivität und Redlichkeit der Medien, wird außerdem kriegs- und bezahlmüde und wendet sich bei Wahlen vom kriegsbefürwortenden Teil unserer Parteien ab.

Der deutsche Bundeskanzler hat die von Melnyk erbetene Vermittlung vertan und den ihm vorgeschlagenen und ausgearbeiteten Entwurf einer Schiedsspruchlösung zur Einleitung von Friedensverhandlungen ausgeschlagen. Die Vereinten Nationen haben mit ihrer Resolution über die Grundsätze des Völkerrechts vom 24.10.1970 ausdrücklich den Schiedsspruch als eine Möglichkeit zur Einleitung von Friedensverhandlungen vorgesehen. Zweckmäßig wäre eine deutsch-französisch-italienische Initiative mit dem Angebot eines für beide Kriegsparteien verhandelbaren Vertragsentwurfs als Schiedsspruch. Ein Vorteil dieser Option wäre, dass Europäer diesen Frieden schließen würden und dass amerikanische „Gewinnmitnahmen“ zu Lasten der Europäer, wie bei der US-Sanktionspolitik, vermieden würden. Das wäre allerdings nicht die sonst so wichtige, sogenannte „Europäische Lösung“. Die ist hier auf den Kommissions-Kurs der Kriegsfortsetzung eingeschworen und verbaut. Frankreich, Italien und Deutschland als die drei großen Gründungsmitglieder der EWG wären hier berufen und außerdem in der Lage, notfalls den Geldhahn der EU in Richtung Kiew zuzudrehen.

Bevor im Februar 2025 neu gewählt wird, werden die Parteien offenlegen, ob sie der Ukraine mit offenem Ende in Bündnistreue zur NATO und zur EU Waffen und Steuergelder liefern werden und dabei das Risiko und die Gefahr der weiteren Eskalation bis hin zur direkten deutschen Kriegsteilnahme in Kauf nehmen oder ob sie einen der von ihnen bisher abgelehnte Wege zu einer raschen Kriegsbeendigung beschreiten werden. Derzeit abgelehnt ist die finanzielle Austrocknung des Krieges. Bisher nicht versucht ist eine Schiedsspruchlösung. Die Wähler werden im Februar entscheiden, ob eine neue Regierung mit unseren Steuern das sinnlose Abschlachten von unschuldigen Menschen in der Ukraine weiter subventionieren soll oder ob sie abweichend von der Ampelpolitik für ein baldiges Kriegsende sorgen soll.

Ihr Gerd Schultze-Rhonhof

Siehe auch im Dreizack:

Der Krieg, der nicht unser Krieg ist!
Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof: Ist Putin wirklich ein Kriegsverbrecher?

Gerriet Kohls, Langenhagen

Der Spiegel mit Titelbild „jung-rechts-extrem“

Gastbeitrag von Ulrich Sackstedt, Verden, mit einem Brief vom 30.11.2024 an die Redaktion des Spiegel:

An den
SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG 
Ericusspitze 1,
20457 Hamburg


Betr.: Ihr Titelbild  “ jung-rechts-extrem“


Sehr geehrte Damen und Herren,
kürzlich fiel mein Blick auf das Titelbild Ihrer Ausgabe, in welchem Sie die Hintergründe des Wahlverhaltens von Jugendlichen beleuchten.

Lassen Sie mich einiges dazu zu bedenken geben.

1. Wenn Sie provozierend – in drei Reihen untereinander – schreiben „jung — rechts — extrem“, so stellt dies zunächst eine Verwirrung dar, da jedes der drei Adjektive für sich allein eine ganz andere Bedeutung besitzt. Wenn Sie aber „jung und rechtsextrem“ meinten, warum schreiben Sie es nicht so?

2. Der Begriff „rechtsextrem“ selbst unterliegt in den meisten Fällen einem polemisierenden Gebrauch, weniger einem sachdienlichen. Insofern kann man da eine Menge hinein- oder herausinterpretieren.

3. “ Rechts“ war seit der Entstehung der Parlamente ein üblicher Begriff, um die politische Einstellung von Abgeordneten zu umschreiben, wobei sich dies hauptsächlich auf die Einstellung zu unterschiedlichen Staatsformen und zu politischen Orientierungen bezog. Nicht mehr und nicht weniger. Eigenartigerweise haben sich besonders im Nachwendedeutschland neue Gebräuche und Bewertungen breitgemacht. Alles, was rechts ist, wird nun diskriminiert, tabuisiert und in einen Kontext absolut demokratiefeindlicher Einstellung gestellt.
Warum? In wessen Interesse und zu welchem Ziel geschah diese Umwertung eines zuvor neutralen Begriffes?

4. „Rechtsextrem“ gar ist nun der Superlativ der Tabuisierung bzw. Diskriminierung des entsprechenden politischen Denkens. So als würde „rechts“ nicht mehr hinreichen.
Hierzu gibt es einen interessanten Artikel der Bundeszentrale für politische Bildung, der ausdrücklich zwischen rechtsextrem und rechtsradikal unterscheidet.

5. Ich komme zu Ihrem Untertitel „warum so viele Jugendliche völkisch denken“ .
Warum benutzen Sie hier einen Begriff, der in die Zeit des Nationalsozialismus gehört? „Völkisch“ ist kein gängiger Begriff, der von seinem Sinn her für unsere Gegenwart tauglich wäre. Er bezieht sich auf ein intolerantes und andere Nationen abwertendes nationales Bild. Er wird aber seit einiger Zeit nichtsdestotrotz inflationär verwendet. Man ist sich also nicht zu schade, in den Begriffen der Hitlerzeit zu sprechen. Wo es doch selbstverständlich sein sollte, dies nicht zu tun.
Ich biete statt „völkisch“ folgende Begriffe an „volksbezogen“, „volksorientiert“. Warum kommen Journalisten oder Politiker nicht selbst darauf? Oder wollen sie die Nähe einer Partei oder ihrer Vertreter zum Hitlerregime damit hervorheben und sie finden nichts Besseres?

6. Als Urgrüner der 70er Jahre finde ich es erstaunlich, wie heute mit totalitären Begriffen gespielt wird und politische Gegner mal eben zu sogenannten „Nazis“ erklärt werden, offenbar wider besseres Wissen, denn die „Alternative für Deutschland“ ist sowohl eine zugelassene Partei als auch vom Programm her demokratisch, sowohl der Organisation als auch den Redebeiträgen ihrer Vertreter nach. Wer da „Völkisches“  hineininterpretiert, wenn er Volksbezogenes meint, der handelt a priori unfair und stellt sich außerhalb der politischen Spielregeln.

7. Wir brauchen uns auch nicht zu wundern, daß gerade die Mitteldeutschen sensibel für die politischen Probleme sind, denn sie sind im 20.Jht. bereits zweimal dem Totalitarismus ausgesetzt worden, der Osten wurde im Zuge der „Treuhand“ an den Westen ausverkauft, Millionen wurden arbeitslos, das in der DDR angesammelte Volksvermögenn wurde nicht zurückgezahlt und noch jetzt hält ein Erwerbssuchestrom von Ost nach West an.
   Ein kleiner Seitenblick auf die 60er Jahre. Als ein gewisser Walter Ulbricht dem DDR-System mit Wirtschaftsreformen auf die Beine helfen wollte, wurde er kaltgestellt und von einem moskautreuen Parteisoldaten ersetzt, der das System dann durch hohe Schulden an die Wand fuhr. Der Volksaufstand 1989 zeigte dann die Präsenz der Bürger, die merkten, was ablief, aber im Hintergrund wurden zuvor auch schon Fäden gesponnen.

8. Und wer sich, wie wohl die meisten AfDler, dem neuen globalistischen Kollektivismus und Technosozialismus widersetzt, und sich stattdessen für die Stärkung und den Erhalt des Nationalstaates einsetzt, der handelt zwar gegen bestimmte supranationale Konzerninteressen, aber deswegen ist er noch lange kein Demokratiefeind. Im Gegenteil. In international agierenden Konzernagglomeraten hat man den Blick auf Markterweiterung und Machtvergrößerung, auf Gegnerverdrängung und Monopolisierung. In der gelebten Demokratie dagegen verbinden sich Unternehmerinteressen und politische Führung zu einem Miteinander, wie es uns im GG vorgeschrieben wurde und wie es seit den Zeiten Adenauers, Carlo Schmids, Kurt Schumachers und Ludwig Erhards funkioniert hat. Internationalistischer Turbokapitalismus (verharmlosend „Globalisierung“ genannt) aber hebelt nationalstaatliche Interessen aus, mißachtet Sozial- und Umweltstandards sowie berechtigte nationale Sicherheitsinteressen.
Genau in diese politische Wunde legt die AfD ihren Finger – und die Realität mit den großen Problemen, die die unkontrollierte Massenmigration und der Islam nun mit sich bringen, geben ihr Recht.
Wer will und kann denn eine solche Partei kritisieren, wenn diese die bewährten Werte verteidigt und einen Kurswechsel verlangt, wie er nun auch in anderen europäischen Ländern sichtbar wird.
Besser wäre es, wenn Herr Robert Habeck seinen Kurs ändern und den Unternehmern sowie auch den Bürgern unseres Landes wieder zu finanziell gesicherten Verhältnissen verhelfen würde. Dies gebietet übrigens auch das Energiewirtschaftsgesetz sowie der GG Art. 20.

Ich wünsche mir, die SPIEGELmacher können meinen Gedankengängen folgen, zukünftig die beschriebenen Fehler vermeiden  und unserem Land damit einen Dienst erweisen.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Sackstedt

Ergänzender Beitrag, Video vom 15.12.2024:

Schuberts Lagemeldung mit Prof. Dr. Bhakdi –
Ruhig, freundlich, logisch, konsequent – einfach Alice Weidel (AfD) wählen!

https://www.youtube.com/watch?v=givnUqAFr38

Klaasohm: Medien vergreifen sich an Minderheitenrechte

Borkum. Die links-grüne Verbotselite hat mit Hilfe der „Sozialen Medien“ wieder einen Aufhänger zur feministischen Empörung gefunden. Wieder scheint sich ihnen eine Gelegenheit zu bieten, eine weitere hergebrachte Volkstradition in Deutschland zu schleifen. Diesmal trifft es die national anerkannte Minderheit der Friesen im Bezug auf die althergebrachte Tradition der „Klaasohm“-Veranstaltung, die einmal im Jahr am 5. Dezember auf Borkum durch den Verein Borkumer Jungens e.V. gefeiert wird.
Völlig überzogen werden in ganz Deutschland Falschbehauptungen verbreitet und damit die Friesen verleumdet und herabgesetzt, weil sie Frauen mißhandeln und dies angeblich geheim halten wollen. „Männer dürfen ungestraft Frauen verfolgen und schlagen“, heißt es.
Nein! Während etwa drei Stunden zur Abendzeit zieht der verkleidete Klaasohm begleitet von zwei „Gesellen“ mit hunderten von Schaulustigen und Mitfeiernden durch die Innenstadt von Borkum. Das „Schlagen“ der Frauen ist ein Element der Gesamtchoreografie und seit Jahren von symbolischer Natur. Wer an „Klaasohm“ teilnimmt, kennt den Ablauf. Wer nicht dabei mitmachen will, hält sich eben fern. Und das ist problemlos möglich – ein Kölner hingegen muß schon für mehrere Tage die Stadt verlassen, um dem Straßenkarneval zu entgehen.
Übergriffig ist das auf Empörung geeichte Vorgehen der Medien aus folgenden Gründen: Den Menschen wird die Eigenverantwortlichkeit abgesprochen. Wer sich als Frau dem Klaasohm nähert, sucht den Nervenkitzel und den damit verbundenen Spaß in der Menge mit Gleichgesinnten. Durch konkludentes Handeln willigt die Frau in die damit verbundene mögliche „Körperverletzung“ durch den Klaasohm ein. Die Einwilligung zur Körperverletzung stellt jedoch keine Straftat durch den „Täter“ da. Vergleichbar ist dies mit der aktiven Teilnahme in vielen Mannschaftssportarten. Wer Fußball spielt, darf Schrammen und blaue Flecken bis hin zu einem Beinbruch, zugefügt vom Gegenspieler, einkalkulieren.
Widerlich ist das Verhalten der Medien, weil sie die sonst so gerne von ihnen hofierten Rechte von Minderheiten verletzen. In diesem Fall die Rechte der Friesen als anerkannte nationale Minderheit. Deutschland hat den völkerrechtlich bindenden Vertrag des Europarates ETS 157 von 1995 ratifiziert. Siehe: https://rm.coe.int/168007cdc3
Der deutsche Staat verpflichtet sich durch Art. 5 ETS 157 gegenüber den Friesen dazu, unter anderem sicherzustellen, daß diese ihre Kultur pflegen und die wesentlichen Bestandteile ihrer Identität, nämlich ihre Traditionen, Sprache und ihr kulturelles Erbe bewahren können. Diese Pflicht tragen auch die Medien, mindestens die ÖR-Medien direkt.

Klaasohm gehört nun mal zur Tradition und zum kulturellen Erbe der Friesen auf Borkum. Klaasohm ist durch das geltende Minderheitenrecht geschützt!

Gerriet Kohls (Friese aus dem Landkreis Leer)

Hinweis:

Was steckt hinter dem Drang linker Aktivisten, immer wieder angebliche Skandale aufzubauschen? Soweit diese sich im Rundfunk und Fernsehen, in Zeitungsredaktionen oder als Internet-Influencer engagieren, haben sie oft ein wirtschaftliches Interesse und / oder sie wollen eine Ideologie, irgendeinen xxx–ismus, vielleicht auf „woker“ Basis, befördern. Der Weg zur militanten Ideologie ist dabei nicht zu übersehen.

Die Motivlage dieser Leute erklärt die Psychologin und Buchautorin Esther Bockwyt im Dialog mit Prof. Dr. Christian Rieck. Siehe Video: „Ist Wokeness Selbsthass?“

https://www.youtube.com/watch?v=bj5rRTK6Vcw&t=2028s